Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

— 9274 rechtlich relevantes, aber nur insoweit „internationales“ Recht, als es Bestimmungen des internationalen Privatrechis enthielte. Das Beispiel zeigt, dass völkerrechtlich bedeutsames, aber nicht inter- nationales Recht vielfach dann entstehen wird, wenn der Staat Recht setzen oder aufrechterhalten muss, nur damit er mit an- deren Staaten gleiches Recht besitze, eine Erscheinung, die ja unserer Zeit vor anderen eigenthümlich ist!); an dem so geschaf- fenen „formell gemeinen Recht“ — in Wächters Sinne?) —, an dem „international gleichen Rechte“ ist meist nichts anderes „inter- national“ als das Motiv seiner Schöpfung. Umgekehrt — ein sehr grosser Bestandtheil alles „internationalen“ Landesrechts ist völkerrechtlich gleichgültig. In Sonderheit gilt das. heute noch — was leider so oft übersehen wird — von der weitaus grössten Masse des internationalen Privat-, Straf-, Prozess-, Verwaltungs- rechts.) Wenn man namentlich die viel erörterte Frage, in- wieweit das Völkerrecht dem Staate bestimmte Direktiven dafür gebe, ob er das sachliche Geltungsgebiet seiner Gesetze auch über die festgezogenen Grenzen seines Territoriums ausdehnen dürfe —, eine Frage, die streng von der anderen zu scheiden ist, 1) S. darüber namentlich v. Mohl, Staatsrecht, Völkerrecht u. Politik. I Tübingen 1860. S. 602£.: Georg Cohn, Ueber international gleiches Recht. Wien 1879. 2) v. Wächter, Gemeines Recht Deutschlands, insbesondere Gemeines Deutsches Strafrecht. Leipzig 1844. S. 10ff,, 220£. ; 3) Mit Recht warnt Niemeyer (Zur Methodik des internat. Privatrechts. Leipzig 1894. S. 8) vor der „gegenwärtig noch verfrühten Ehe‘ des inter- nationalen Privatrechts mit dem Völkerrechte; vergl. auch desselben Vorschläge und Materialien zur Kodifikation des internationalen Privatrechts. Leipzig 1895. 8. 27, 59 (nicht unbedenklich aber S. 32). — Viel zu weit in der Anerkennung von Prinzipien des „überstaatlichen‘“ internationalen Privat- rechts und damit in der völkerrechtlichen Motivirung des innerstaatlichen geht m. E. Zitelmann in seinem oft erwähnten Werke; vergl. S. 66, 71f., 82£,, 196f. u. ö6. Dass, wie er selbst zugesteht, der von ihm aufgestellte Haupt- grundsatz noch nicht „völkerechtlich‘“ anerkannt ist (obwohl er als Schluss- folgerung eines höheren Prinzips, nämlich über die völkerechtliche Abgren- zung der staatlichen Gesetzgebungsmacht, anerkannt werden müsste, also trotz mangelnder Anerkennung Völkerrecht ist), ruht gerade darauf, dass das angebliche höhere Prinzip ebenfalls kein Völkerrecht ist. Das positive Völkerrecht hat jene Abgrenzung der Gesetzgebungsmacht eben noch nicht vorgenommen. Ich muss die Frage hier auf sich beruhen lassen und bemerke nur gegen Barazetti, Böhm’s Zeitschr. VIII S. 39, dass ich den von ihm behaupteten Selbstwiderspruch in Zitelmann’s Darstellung nicht finde.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation