Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

286 Der Gegenstand unserer Untersuchung ist das völkerrechts- zemässe Recht. Jedes Staatsgesetz enthält nach der meines Erachtens zutreffenden Ansicht objektives Recht.!) Aber staat- liches Recht wird auch geschaffen in der Form der sogenannten Verordnung, gleichgültig welchen technischen Namen sie hier oder dort trägt. Auch „Dienstinstruktionen‘“ können Rechtssätze enthalten, obschon es oft recht schwer ist, den objektivrechtlichen Inhalt einer solehen „Verwaltungsvorschrift“ von dem zu sondern, was als Ausfluss. lediglich der Dienstgewalt betrachtet werden muss.?) Für unseren Zweck ist es nun selbstverständlich gleich- gültig, ob das Landesrecht, dessen Verhältniss zum Völkerrechte wir prüfen müssen, in der einen oder der anderen Form ent- standen, ob z. B. die Behandlung der Kriegsgefangenen, ob das Prisenverfahren durch ein Gesetz oder durch ein Reglement ge- ordnet ist. Voraussetzung ist nur immer, dass dieses eben auch echte Rechtssätze enthält, wass, wie bemerkt, nicht überall leicht zu entscheiden ist.?) Wir haben zu handeln nur von völkerrechtgemässem Landesrechte. So fällt ausser den Bereich unserer Aufgabe sowohl alles Recht, dessen Entstehung zwar einem Rechte, aber eben nicht dem Völkerrechte gemäss, als auch alles Recht, das in Gemässheit nichtrechtlicher Normen erwachsen ist, an die sich der Gesetzgeber gebunden fühlte. Das bedarf nur für zwei Kategorien des Landesrechts besonderer Erwähnung. Einmal für das zufolge staatlicher Vereinbarungen mit der Kurie erlassene Recht. Konkordate sind keine völkerrechtlichen Verträge 4), und das konkordatsgemässe*) ist nicht völkerrechts- yemässes Recht. 1) Auf die bekannte Streitfrage, die sich an den Begriff des Gesetzes „im formellen Sinne“ anknüpft, kann ich hier nicht eingehen. 2) S. vor allem Hänel, Studien II S. 235. 3) Es ist auch zuweilen zweifelhaft, ob eine kraft völkerrechtlicher Pflicht geschehende Begünstigung gewisser Personen den Inhalt eines Rechts- satzes oder eines Privilegs (im subjektiven]Sinne) bildet; so z. B. sehr be- stritten hinsichtlich der preussischen kgl. Verordnung vom 21. Juni 1815, Z. 4 bezüglich der Steuerfreiheit der Mediatisirten. S. die wohl nicht ganz ein- wandfreie Entsch. des Reichsgerichts. Civils. XVII S. 235. 4) S. oben S. 166 Note 1. 5) Vergl. z. B. $ 103 des bayr. FEdikts vom 26. Mai 1818 (zweite Verfassungsbeilage) und die Publikation des Konkordats vom 5. Juni 1817

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