Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

309 deutsche Kaiser wäre niemals befugt gewesen, den französischen Polizeikommissar Schnäbele, dessen Verhaftung an der deutsch- französischen Grenze im Jahre 1887 so ernsthafte Verwickelungen mit Frankreich befürehten liess, ohne Angehen des Gerichts oder gar gegen dessen Willen aus einer durch gerichtlichen Be- fehl über ihn verhängten Untersuchungshaft zu befreien, auch wenn Völkerrecht und Politik noch so eilige Erfüllung des fremd- ländischen Begehrens verlangt hätten.!) Keine Behörde darf eine vom Auslande, sei es auch völkerrechtlich mit gutem Grunde verlangte Genugthuung für einen Angriff auf ausländische Rechts- güter durch Bestrafung des Schuldigen gewähren, wenn das Ge- setz keine Strate für die Handlung kennt.?) Keine Regierung dürfte die budgetrechtlichen Schranken blos um deswillen überschreiten, weil sie völkerrechtlich vernflicehtet ist. Zahlungen zu leisten. 3) Ebenso wie das völkerrechtlich gebotene kann nun auch — um das hier einzuschalten — das völkerrechtswidrige Landesrecht in zwei Formen auftreten. Hier kommt es darauf an, ob das Gesetz einem völkerrechtlichen Verbote der Rechtsetzung selbst zuwider- der Abolition besitzt, so konnte Art. 19 des Friedens mit Preussen vom 21. Oktober 1866 (M. N. R. G. XVII p. 366) ausschliesslich durch Ministerial- verordnung (vom 27. Oktober 1866) ausgeführt werden. 1) Ich verweise auf den Exkurs über diesen Fall am Schlusse des Ab- schnitts, S. 311 ff. 2) Der Gegensatz absolutistischer und konstitutioneller Auffassung in diesem Punkte zeigt sich hübsch in der bekannten Geschichte des Konfliktes zwischen Russland und England aus.den Jahren 1708 und 1709. Der rus- sische Botschafter beim englischen Hofe war Schulden halber in London von der Strasse weg verhaftet und übel behandelt worden. Der Czar forderte für alle bei der Verhaftung Betheiligten die Todesstrafe! Die Antwort der Königin besagte selbstverständlich, sie könne ohne Ermächtigung durch Lan- desgesetz keinen ihrer Unterthanen mit solcher und überhaupt mit einer Strafe belegen. Vergl. Boyer, The History of the Reign of Queen Anne, London VIL. (1709) p. 240 foll., VIII (1710) p. 153 foll., und über den ganzen Vorfall und seine Behandlung ebenda VII p. 233 foll., 335 foll., VIII p. 141 foll. ; auch de Martens, Canses celebres du droit des gens. 2 6d. I Leipzig 1858. p. 73 et suiv. Der Erfolg der Reklamation war indess der schleunige Erlass des Gesetzes 7 Anne c. 12, sect. 3, 4, 6, durch das sich die englische Regierung in die Lage setzte, derartige Angriffe auf fremde Gesandte pflichtgemäss zu ahnden — wenngleich nicht mit dem Strange! 3) Eine andere Frage, ob dem Parlament in solchem Fall ein freies Ausgabe- rerweigerungsrecht zusteht, S.v. Holtzendorff, HH 118. 95. u. unten $ 13, V.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation