Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

344 Delikte gegen das religiöse und sittliche Empfindungsleben. Durch Gotteslästerung, Beschimpfung kirchlicher Einrichtungen, durch Verbreitung unzüchtiger Litteratur kann auch das Ausland empört werden.!) Wollte man diese Handlungen den „Privatverbrechen“ gleichstellen, so würde man zu dem Ergebnisse kommen, dass der Staat das „Ausland“ — man kann sich nicht gut bestimmter ausdrücken — zwar nicht besser als das Inland, aber doch ebenso wie dies schützen müsse. Daraus würde folgen, dass z. B. für jedes im Staate A begangene Sittlichkeitsdelikt, das die hier auf- hältlichen Angehörigen des Staates B oder auch die Gesellschaft des Staates B überhaupt in Entrüstung versetzte, dieser Staat B von A Genugthuung verlangen könne. Dergleichen ist nun aber dem Völkerrechte bis heute sicherlich fremd. Die fraglichen Ver- gehungen sind vom internationalen Standpunkte aus so zu behandeln wie die Staatsverbrechen. Eine völkerrechtliche Schutzpflicht in Ansehung der durch sie verletzten oder gefähr- deten Rechtsgüter besteht also nicht, da sich diese Pflicht auf die oben genannten bestimmten Güter fremder Gemeinwesen beschränkt. Worin besteht nun die Handlung des Staats, durch die er seine Haftpflicht auf Genugthuung erfüllt? Verschiedene Mittel müssen ihm dafür zu Gebote stehen; es ist charakteristisch, dass sie auch kumulativ gefordert werden können. Ob nur das eine oder mehrere und welches, das wird vom Grade der Ver- letzung abhängen und im Zweifel in das billige Ermessen des Fordernden, dessen Sühnebedürfniss befriedigt werden $oll, zu stellen sein. Akte ceremonieller Natur, Zahlung eines Besänftigungs- geldes?) auf der einen, — Strafe, vielleicht auch Ausweisung?) auf " 1) Ganz unpraktisch ist die Frage übrigens nicht. In den Jahren 1889 und 1890 erregte es muhamedanische Kreise, dass in Paris Henri de Bornier’s Drama „Mahomet“ mit der Figur des Propheten die Bühne beschreiten sollte. Der Sultan erhob Vorstellungen, und die französische Regierung untersagte beide Male die Aufführung. Vergl. Journal XVII p. 127. Das war m. E. nur ein Akt der Courtoisie. — Beschimpfung Verstorbener? S. den Fall Journal XV p. 72. 2) Man denke an die enorme Summe, welche die Transvaalregierung als „moralische oder intellektuelle Entschädigung“ wegen des Jameson’schen Ein- falls von England verlangte. — Auch wenn solches „Schmerzensgeld“ direkt oder durch Vermittelung ihrer Regierung an die verletzten Unterthanen des fremden Staats gezahlt wird, so ist dieser der Gläubiger, der es zu for- dern hat. 3) Sie ist wenigsten zuweilen von den verletzten Staaten zur Genugthu- ang statt der Strafe verlangt worden, vergl. v. Mohl, a. a. 0. I 8. 644 und

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