Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

348 der Verbrecher gefährdet die Sicherheit seines Staats, sondern dieser würde sich selbst gefährden, wenn er die Norm und das Strafgesetz ungesetzt liesse. Das Delikt läuft gegen ein vom Staate geschütztes „ausländisches“ Rechtsgut. Die Norm, welche dieses schützt, wird auf Grund völkerrechtlichen Gebots erlassen, und das Strafgesetz schliesst sich zu dem doppelten Zwecke daran, der Norm durch die Strafdrohung den gebührenden Nachdruck zu verleihen und den Staat zu befähigen, seiner völkerrechtlichen Sühnepflicht zu genügen. Aufs schärfste hebt sich nun von der Haftung des Staats für die Thaten der Individuen als solcher seine Haftung für das Verhalten derjenigen Subjekte ab, deren Thun und Lassen er als das seinige gelten lassen muss. Hier ruht seine Haftpflicht nicht auf sachlicher, sondern auf persönlicher Grundlage; nicht seine besondere Beziehung zur That, sondern zum Handelnden macht ihn verantwortlich. Daher denn hier keine Beschränkung auf Vorkommnisse in seinem territorialen Machtbereiche. Daher auch kein Unterschied in der Begründung der Haftung auf Reparation Strafrecht 5. Aufl. S. 597. — Der Bundesbeschluss vom 18. August 1836 (s. oben 5. 195 Note 1) verlangte, dass jedes Unternehmen gegen Existenz, Inte- grität, Sicherheit, Verfassung des Deutschen Bundes von den Bundesstaaten ebenso bestraft werde wie die „gleiche“ gegen diese als Hochverrath u. 8. w. gerichtete Handlung. Da der Beschluss dies auf die — gewiss unrichtige — Be- hauptung gründete, die Bundesverfassung sei „nothwendiger Bestandtheil“ jeder Einzelstaatsverfassung, so bat auch die Theorie die von den deutschen Straf- gesetzen pönalisirten „Verbrechen gegen den Deutschen Bund“ meist als Verbrechen gegen den eigenen Staat betrachtet. S. Heffter, Lehrbuch des gem. deutschen Strafrechts. 6. Aufl. Braunschweig 1857. S. 163 Note 5; Zachariae, Archiv des Criminalrechts. N. F. 1552 S. 47; Lammasch, a. a. 0. 8. 436 u. A. Gleichwohl war der Angriff gegen die‘ Bundesver- fassung ein. Angriff gegen den völkerrechtlichen Verein als solchen, und La- band, Staatsrecht 3. Aufl. I S. 129 hat Unrecht, wenn er einen Unterschied zwischen dem ehemaligen Bundesrecht und dem Art. 74 der R V. trotz dessen Anlehnung an die Fassung des Bundesbeschlusses von 1836 darin findet, dass damals Angriffe gegen den Bund als Verrath gegen den Einzelstaat, nach Art. 74 aber Angriffe gegen das Reich s o wie Verrath gegen den Kinzelstaat zu bestrafen gewesen seien. Hierin waren Bundes- und Reichsrecht ganz gleich. S. aber oben S. 195f. Richtig Heinze, Erörterungen S. 53; v. Seydel, Commentar. 2. Aufl. S. 403 (dieser freilich mit unrichtiger Begründung).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation