Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

$ 15. Die Erscheinungsformen des völkerrechtsgemässen Landesrechts. 1 Es wurde bereits in anderem Zusammenhange festgestellt, dass die Erzeugung alles staatlichen Rechts in vier äusserlich von einander verschiedenen Formen erfolgen kann, jenachdem nämlich die Rechtsquelle ihren Willen, dass Recht entstehe, in Worten, die das ausdrücklich besagen, oder durch andere Handlungen er- klärt, die auf solchen Willen schliessen lassen, und jenachdem sie wieder im einen und im anderen Falle das, was sie zum Inhalte eines Rechtssatzes erheben. will, in der ersten oder in der zweiten Art zu erkennen giebt.!) Von den vier Formen, in denen uns demnach das völkerrechtsgemässe Landesrecht begegnen muss, verlangen jedoch nur zwei eine besondere Betrachtung. Zunächst ist es sehr häufig, dass sich der Staat auf die aus- drückliche Erklärung seines Rechtsetzungswillens beschränkt, den Inhalt der zu sehaffenden Rechtssätze aber, statt ihn besonders zu formuliren, nur durch eine Verweisung kennzeichnet. Eine Verweisung entweder schlechthin auf allgemein geltendes Völ- kerrecht oder auf bestehende Staatsverträge überhaupt, also Auf- stellung eines Blanketts, das der jeweiligen Ausfüllung durch allgemeines oder besonderes internationales Recht bedürftig und fähig ist; auch hiervon ist an früherer Stelle schon genügend gesprochen worden.?) Oder eine Verweisung auf einen bestimm- ten Vertrag, dessen Text der Staat seiner Satzung vollständig oder im Auszuge hinzufügt, den er „verkündet“ zugleich mit der 1) S. oben S. 90£. 2) S. oben S. 227£.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation