Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

392 autoritati ve Anordnung einbeziehen wollte, dass sich im Gesetz neben den dispositiven auch enuneiative Elemente vor- finden. Nun liegt aber die Annahme mancher blos enunciativer Bestandtheile besonders nahe, wenn ausser der etwaigen Sanktionsformel der gesamte Gesetzestext in der zwischen den staatlichen Bevollmächtigten vereinbarten Vertrags- urkunde besteht, deren Wortlaut insgemein keine Anordnung, sondern ein Versprechen enthält. Wie und in welchem Um- fange, das steht zu untersuchen, will der Gesetzgeber zur rechts- verbindlichen Anordnung erheben, was dort nur als Offerte und Annahme erscheint? Giebt es ein allgemeines Prinzip, nach dem sich das bemisst? Damit greifen wir aber über das Thema, das von der Form der Rechtsetzung durch Vertragspublikation im Speziellen handelt, weit hinaus. Denn die analoge Frage erhebt sich gegenüber allem Landesrechte, das nicht in ausdrücklich formulirten Rechts- sätzen uns vor Augen liegt, also auch gegenüber dem sogenannten Gewohnheitsrechte. Lassen sich bestimmte Grundsätze auf- finden, nach denen in Ermangelung wörtlicher Satzung festzustellen ist, ob der Staat völkerrechtsgemässes Recht hervorrufen wollte und was für Recht? IT. Nun liegt es nahe zu sagen: es ist zu vermuthen, der Staat habe seine Rechtsordnung völkerrechtsgemäss ausge- staltet.!) In dieser allgemeinen Fassung ist jedoch der Satz zweifellos unriehtig. Er trifft zunächst nicht zu für das völkerrechtlich „erlaubte“ Landesrecht, — gleichviel ob man hierunter das unverbotene oder das Recht verstehen will, das in Ausübung einer echten völker- rechtlichen Befugniss gesetzt worden ist. Ohne weiteren Nachweis darf man weder annehmen, der Staat besitze alles Recht, das zu besitzen ihm völkerrechtlich unverwehrt ist — darin wird gewiss Niemand widersprechen —, noch als selbstverständlich betrachten, er besitze alles Recht, das er besitzen „darf“ oder, um völkerrechtliche Befugnisse ausüben zu können, nach Landes- 1) S. etwa Gierke, Deutsches Privatrecht I S. 214. Er meint es aber wohl nicht ganz in diesem weiten Sinne.

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