Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

— 409 öffentlichen Rechts unter sich durch nichts anderes zusammen- gehalten wäre. als durch die Thatsache, dass sie allesamt völker- rechtlicher Pflicht oder Befugniss des Gesetzgebers ihr Dasein verdankt; offenbar ein wissenschaftlich unfruchtbares Einigungs- prinzip! WUeberdies wäre der materielle Inhalt vieler Sätze näherer Betrachtung unwerth. Denn diese müsste sich ja, wenn sie hier einen Sinn haben sollte, auf die spezifisch „internationale“ Seite der Rechtsregeln beziehen, und wie unsere Untersuchungen über das völkerrechtlich bedeutsame und irrele- vante Landesrecht — ich erinnere namentlich an das „inter- national gleiche“ Recht —- ergaben‘!), hat ein grosser Theil des völkerrechtlich bedeutsamen Rechts überhaupt nichts „Internatio- nales“ an sich. So haben wir uns mit einer Erörterung rein formalen Charakters zu begnügen. Wir fragen nur darnach, ob das völker- rechtsgemässe Recht gebietende, verbietende, erlau- bende Sätze enthält oder welche von ihnen. Die Frage wird sich rechtfertigen aus der besonderen Natur einer einzelnen Art des Landesrechtes. IL. Es ist klar, dass der Inhalt des völkerrechtlich unmittelbar gebotenen Rechtssatzes so vielgestaltig sein kann wie das Recht überhaupt. Die Pflicht des Staates bestand ja in der Pflicht zur Rechts- erzeugung an sich, konnte sich also auf Recht aller Art erstrecken. Bejahende, verneinende, begriffsentwickelnde Rechtssätze, Gebote, Verbote, Ermächtigungen mögen internationaler Pflicht zur Gesetz- gebung ihr Leben verdanken. Alle Rechtszweige, Privatrecht und öffentliches Recht können auf solchem Wege bereichert wer- den. Das zeigt sich am besten, wenn die völkerrechtliche Pflicht in der Vornahme der Kodifikation ganzer ’Rechtskomplexe besteht. Aber auch schon wenn wir die in unsern Gesetzblättern verkündeten Staatsverträge ansehen, finden wir häufig alle jene formalen Kategorien des Rechts gleichzeitig vertreten. Ebenso verhält es sich aber auch mit dem „unmittelbar erlaubten“ Landesgesetz, wofern wir an die Existenz eines solchen zu glauben berechtigt sind.‘) 1) S. oben S. 272£. 2) Vergl. S. 382£f.

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