Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältniss der Rechtsquellen

Collection:: Economics Books

für speciell vereinbartes Völkerrecht durchweg in bejahendem Sinne entschieden worden. !‘) Sie kann streitig sein höchstens in den Staaten, in denen das Prozessgesetz eingehendere und unter- scheidende Bestimmungen über die Kenntnisspflicht des Gerichts enthält, ohne in ihnen das Völkerrecht zu erwähnen, wie also im Deutschen Reiche CPO., $ 265 für den Civilprozess. Suchen wir die Entscheidung aus dieser Bestimmung zu gewinnen.?) Es scheidet $ 265 der Civilprozessordnung auf der einen Seite das „in einem anderen Staate geltende“ von dem inländischen, auf der anderen Seite das Gesetzes- vom Gewohnheitsrecht?). Der Richter braucht zu kennen nur das in seinem Staate, also das Reichsgericht alles im Deutschen Reiche, der Landesrichter alles in seinem Einzel- staate geltende Recht; davon ausgenommen ist aber überall wieder das Gewohnheitsrecht. 4) Worunter ist das Völkerrecht zu stellen 5)? Man wird scheiden müssen. Zunächst gilt Völkerrecht gewiss nicht „in“ diesem oder jenem Staate, wenigstens nicht in dem Sinne wie Gesetzesrecht.® Aber es entspricht ohne Zweifel der widmet hat. Auf das Anormale der Vorschrift weisen ferner hin Heffter, Beiträge zum deutschen Staats- und Fürstenrecht. I. Berlin 1829. S. XIVf£f.; Zoepfl, Grunds. d. gem. deutsch. Staatsrechts. I. 5. Aufl. Leipzig u. Heidel- berg 1863. S. 391 Note 6; Schulze, Preuss. Staatsrecht. 2. Aufl. II. Leipzig 1980, S. 137 („beklagenswerther Abfall von der deutschen Rechtsanschauung“). Über die muthmaasslich fiskalischen Motive der Verordnung und über ihre Wirkung in der Praxis s. Klüber, a. a. 0. 8. 12ff., 87ff. — Durch Verordnung vom 24. November 1843, 8 2 ist die richterliche Gebundenheit zu einer Pflicht der Auskunftserholung abgeschwächt worden. Gerade umgekehrt legt das kgl. sächs. Gesetz A v. 28. Jan. 1835, $ 17 der Verwaltungsbehörde die Pflicht auf, den Justizbehörden auf Verlangen über präjudicielle Staats- verträge Auskunft zu ertheilen. 1) Vergl. z. B. Taylor, Law of Evidence. 8. ed. London 1885. Ip. 4; Powell, Law of Evidence. 5. ed. London 1885, p. 319; Greenleaf, a.a. O0. Ip.7. — Dass die Frage praktisch werden kann, zeigt z. B. die Ent- scheidung im Falle der „Scotia‘, Wallace’s Rep. XIV p. 170, 188. 2) Es ist vielleicht nicht überflüssig zu bemerken, dass die Frage nach der Pflicht zur Kenntniss des durch Publikation von Staatsverträgen entstandenen staatlichen Rechts auf einem anderen Blatte steht; über sie sind ja Zweifel nicht möglich. 3) Das Statutarrecht interessirt hier nicht. 4) Näheres s. bei Stein, Das private Wissen des Richters. Leipzig 1893. 5S. 174, 5) Ganz allgemein behauptet die Pflicht des Gerichts, das Völkerrecht zu kennen, unter Berufung auf $ 265, Zitelmann, Internat. Privatr. I S. 308. 6) S. oben S. 111£.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation