Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

aller der „Willenseinigungen‘“ der Staaten, zu denen ihr Verkehr Veranlassung giebt, den eben besprochenen Verträgen des Privat- techts trotz aller Verschiedenheit der kontrahirenden Subjekte und ihrer Interessen analog. Ebenso wenig wie diese sollten sie daher als „übereinstimmende Willenserklärungen‘‘. oder „Willens- einigungen‘“ definirt werden.!) Verträge über Gebietsabtretung, Stellung von Hilfstruppen, Leistung von Subsidien, Durchmarsch and Einquartirung, Beschränkung des Kriegsschauplatzes, Aus- wechselung von Gefangenen, Festungsübergabe und ähnliche, ins- besondere aber alle dem Typus nach mit wirthschaftlichen Ver- trägen der Privatpersonen übereinstimmenden Verträge, wie Dar- lehen und dergl., bestehen aus Erklärungen verschiedenen Inhaltes, sind wie jene Verträge des Privatverkehrs zur Erfüllung entgegengesetzter Interessen bestimmt. Staatsverträge dieser Art sind deshalb genau so unfähig, einen Gemeinwillen und da- mit die Vorbedingung für einen Rechtssatz für die Staaten zu rzeugen, wie jene Privatverträge untauglich sind, objektives Recht hervorzubringzen.?) 1) Bergbohm, Stäatsverträge und Gesetze als Quellen des Völkerrechts. Dorpat 1877, S. 77; Hagens, Staat, Recht u. Völkerrecht. München 1890. 5. 49; Nippold, Völkerrechtl. Vertrag. S. 33 u. ö. 2) Den jüngsten Versuch, die Möglichkeit der Entstehung von Völker- recht durch Staatenverträge überhaupt nachzuweisen, hat Nippold in der mehrerwähnten Schrift gemacht. Seine Argumentation (S. 33 ff.) nimmt iolgenden Gang. Kann, so fragt er, durch Vertrag objektives Recht, insbesondere objektives Völkerrecht gesetzt werden? Es ist kein Grund erfindlich, weshalb man das bestreiten sollte. Die Leugnung beruht auf weiter nichts, als auf einer hier unstatthaften privatrechtlichen Betrachtungsweise. Der Vertrag ist Willens- ainigung mehrerer gleichberechtigter Kontrahenten, gleichviel ob Individuen >der Staaten. Daher ist der Vertrag ein allgemeiner Rechtsbegriff; er ist ‘ür alle Rechtsgebiete derselbe. Aber doch hat jeder Vertrag, nämlich der Vertrag jedes Rechtsgebiets, wieder seine besondere Natur, seine „berechtig- :;en Eigenheiten“, der völkerrechtliche wie der privatrechtliche. Zu diesen Eigenthümlichkeiten des völkerrechtlichen Vertrags gehört nun aber, dass er Rechtsquelle sein kann, während das dem Privatvertrag unmöglich ist. — Fürwahr, eine zwingende Beweisführung! Aehnlich verfährt Nippold S. 35: Die Norm kann nur vom Staate ausgehen, der Privatvertrag wird nur von Privat- personen abgeschlossen; Norm und Vertrag müssen also vom „privatrecht- lichen Standpunkte“ aus von verschiedenen Subjekten ausgehen. Ganz anders beim völkerrechtlichen Vertrage. „Dieser wird von den rechtsetzen- len Autoritäten selbst abgeschlossen, und wenn diese daher Normen, lurch welche sie sich selbst verpflichten. in der Form des Vertrags ge-

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