Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

Gegensatz zu den „Verträgen‘“ der andern Art gegeben? Sind denn nicht auch die Rechtssätze bestimmt, subjektive Rechte und Pflichten zu begründen? Bergbohm ist auf dem richtigen Wege, wenn er bei der Unterscheidung auf das Wollen der Staaten abstellt. Aber nicht darnach ist zu fragen, ob die Staaten einen Rechtsgrundsatz anerkennen oder deklariren wollen oder nicht, sondern darnach, ob objektiv betrachtet, je nach der Beschaffenheit ihrer Willenserklärungen aus diesen ein Rechtssatz hervorgehen kann oder muss. Bergbohm stellt zwar, wie wir sehen werden, mit vollem Rechte die Thatsache fest, dass ein Theil der „Staatsverträge‘‘ rechtsgeschäftlichen, ein an- derer rechtsnormativen Charakter besitzt, aber er lässt unerklärt, warum dieser Theil nur diesen, jener Theil nur jenen Charakter tragen kann, Das Räthsel wird sich, sehe ich recht, durch die Erkenntniss lösen, dass die „Verträge‘“‘, aus denen Rechtssätze hervorgehen können, keine echten Verträge sind. Bergbohm bat das richtig durchgefühlt; er spricht den „Verträgen“, bei denen die Staaten rechtbildende Faktoren sind, die „eigentliche Vertragsnatur“ ab.!) Gleichwohl hat er alle Verträge als „über- ainstimmende Willenserklärungen zweier oder mehrerer Staaten‘ definirt?) und seine Vertragsarten nur durch ihren Erfolg, nicht auch durch ihr Wesen von einander unterschieden. Sollen aber Ueber- ainkünfte, die herkömmlich als Verträge bezeichnet werden, ob- jektives Recht schaffen können, so müssen sie sich von den Ver- irägen, die wir bisher besprochen haben, wesentlich unter- scheiden; denn diese vermögen ihrer Natur nach kein Recht zu erzeugen, wie soeben ausführlich nachgewiesen worden ist. So formulire ich die Frage so: giebt es neben dem echten Ver- irage eine Art des Zusammentreffens mehrerer Willen, die das zu leisten im Stande ist, wozu sich jener als ungeeignet erwies: eine Verschmelzung inhaltlich gleicher Willen zu einem Willen? Aus triftigen Gründen suchen wir die Antwort auch hier auf dem sieheren Boden des Landesrechts. EV In der mehrfach erwähnten Schrift über die Gründung des Norddeutsehen Bundes stellt Binding als den zweiten Typus der 1) S, 88. 2) S. oben 8. 46, Note 1. rieneal Völkerrecht und Landesrecht.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Völkerrecht und Landesrecht

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation