Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 189206295X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239471

Document type:: Monograph

Author:: Triepel, Heinrich http://d-nb.info/gnd/117417920

Title:: Völkerrecht und Landesrecht

Place of publication:: Tübingen

Publisher:: Mohr Siebeck

Year of publication:: 1907

Scope:: XII, 452 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Völkerrecht und Landesrecht als Gegensätze

Collection:: Economics Books

76 bestehendes Völkerrecht in Landesrecht. Um das Gesagte zu- sammenzufassen: der Inhalt des Gemeinwillens, nämlich das für die ihn bildenden Einzelwillen geltende Recht, ist Recht in dem- selben Augenblicke, in dem der Gemeinwille selbst vollendet ist. Nicht die Erklärung des Gemeinwillens, sondern die gegenseitige Erklärung der zu ihm zusammenfliessenden Einzelwillen erzeugt den Rechtssatz. Darum ist es auch weder nöthig, noch zulässig, diesen Rechtssatz als Willensäusserung einer aus den Staaten zusammen- zeseizten, irgendwie als Verein oder sonst als Einheit vorge- stellten Staatengemeinschaft oder eines Staatensystems auf- zufassen '), eine Anschauung, der offenbar, wenn auch nicht immer klar erkannt, die Idee zu Grunde liegt, es müsse jeder Rechtssatz, dem Normalfalle der Gesetzgebung entsprechend, aus einer be- zonderen Willensaktion eines von den Einzelwillen geschiedenen, schon fertigen Gesamtwillens entspringen. ?) 1) Hälschner, Eberty’s Zeitschr. f. volksthüml. Recht. I. (1844) S. 56 ff. und neuerdings in besonders scharfer Zuspitzung Beling, Exterritorialität 3. 9, 12f. Ferner Creasy, First Platform of International Law. London 1876. p. 70. Anklänge daran auch bei v. Holtzendorff in HH I. S. 83 und passim. Nicht unbedenklich Jellinek, System S. 309f. Der Gedanke der Sivitas maxima, der einst eine so grosse Ralle spielte. ruht ganz auf dem- 3elben Grunde. 2) Bergbohm’s Bemerkung, das Völkerrecht gelte nicht über , sondern zwischen den Staaten (Staatsverträge S. 20, s. auch Jurisprudenz u. Rechts- philosophie I. S. 453, Note 33), könnte ich unterschreiben, wenn damit nicht mehr als hier im Texte gesagt sein sollte, dass das Völkerrecht der Ver- ainbarung zwischen den Staaten, nicht dem Ausspruche einer über ihnen stehenden besonderen Macht sein Leben verdanke, dass es blos Rechtssatz, nicht Gesetz sei, (womit ich nicht sagen will, dass ich Bergbohms Gesetzesbegriff, ebenda S, 20 ff., 52 ff., annehmbar finde). Aber nicht zugeben kann ich, dass hieraus folgen müsse, dieses Recht selbst sei keine Macht „über“ den Staaten in dem Sinne, in dem jedes Landesrecht eine Macht „über‘“ den Staatsgenossen zei. Wäre es das nicht, so wäre es eben kein Völkerrecht. Vergl. hierzu be- zonders Fricker, Noch einmal das Problem des Völkerrechts, Zeitschr. f. d. zes. Staatswiss. XXXIV. S. 375 ff, 379f.; auch Geffcken bei Heffter, Völkerrecht, S. 4; Problem des Völkerrechts, Nord u. Süd XI. S. 222. Wo- rauf Bergbohms Ansicht im letzten Ende hinausläuft, darüber sofort. Das, was Nippold (a. a. 0. S. 3f., 36) zu Gunsten Bergbohms sagt, ist gänzlich be- langlos, ebenso wie seine sehr — lebhafte Polemik gegen Fricker (S. 65 ff). Man wende nur nicht ein, ein Völkerrecht „über“ Staaten stehe im Wider- spruche mit ihrer „Souveränetät‘“, Wäre das der Fall, dann würde es die höchste Zeit sein, an eine noch gründlichere Revision dieses berüchtigten Begriffs zu gehen, als er sie schon in neuerer Zeit von berufenen Händen er-

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