J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1892064405

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236566

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Urzeit und Mittelalter

Volume count:: Abt. 1

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1904

Scope:: XVII, 411 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebentes Buch

Collection:: Economics Books

1. Titel: Berpfligtung zur Leijftung. Borbemerkungen zu den S$ 275—282, 129 wenn der Vertragsgegner auf die Gültigkeit des Bertrag3 vertrauen Konnte, 5. 5. die Unmöglichleit weder kannte noch kennen mußte. (Sog. culpa in tontrahendo); daß nah 8 308 au die objektive Unmöglichkeit der Leiftung der Gültigkeit des Vertrag8 nicht entgegenfteht, wenn diefe Unmöglichteit in abfjehbarer Zukunft gehoben werden fann und der Vertrag für den Fall gefhloffen it, daß die Veiftung möglich wird, daß ferner der aufihiebend bedingte oder befriftete Vertrag gültig wird, menn die anfängliHe Unmöglichkeit vor dem Sintritte der Bedingung oder de8 TerminZ gehoben wird. (Unterichied der dauernden und zeitweiligen Unmöglichkeit). Nur wenn wir die SS 305—308 im ZufammenhHange auffaffen und zu« 3leich bedenten, daß die nur fir beitehende Obligationen aufgeftellten Haftungs- regeln der SS 276 ff., 323-—327 nicht anwendbar find auf die beim AbfHluß eines Vertrage8 jelbft (in contrahendo) {don gegen defjen Erfüllung beftehenden Hinderniffe, werden wir die allzujharie Kritik abwehren Können, die bereit8 Tige (S, 57 ff., S. 221), neuerdingS aber vor alem Krücdmann (a. a. D. S. 71 ff.) an denjelben auZitöt, (Krücdmann geht {fo weit, von & 306 zu behaupten, der: jelbe jet „Praftijdg und theoretijch nichts befiere8 wert, al? möglichit unihädblich gemacht zu werden“, S. 120 a. a. D.). Der römtide Sag: Impossibilium nulla obligatio 530. ea duntaxat, quae possibilia Sunt deducuntur in obligationem (l. 88 $ 5 D. de v. o. 45, 1) muß als Iogij und nicht bloß theoretifd, fondern aud) der ‚praftijhen Vernunft entipredjend fiherliq fülr jedes Recht anerkannt werden, foweit an einen Anipruch auf Erfüllung und nicht etwa auf das Erfitlungs- interefije gebact mich. Ynfofern fönnte man bödften? jagen, daß S$ 306 überflüffig, nicht aber, daß er faljd jet. Die Einwendungen Tige8 und Krüdmanns richten fich aber lediglich gegen bie Auslegung, daß die Unmöglichfeit zur Zeit der Entitehung des Vertrages dejfen Nichtigkeit bedinge, {ie gehen von der an fi richtigen Erwägung aus, daß e8 nur darauf anfomme, baß die Erfüllung zur Zeit der Fälligkeit möglich fei. Diejfent Gedanken trägt jedoch das BGB. in 8 308 volllommen genügend Nedhnung. B) Der 8306 bezieht fich nur auf folde Verträge, bei denen fofortige Fälligkeit der Leiftung ins Auge gefaßt i{t (& 271 bj. 1). Tige (S. 222) findet für diefen Fall eine Unbilligkeit darin, daß in {oldem Falle, wenn keine der Ausnahmen des S 308 zuträfe, der „Schwlöner“ aud) dann die Nichtigkeit geltend machen fönne, wenn furz nachher die Seiftung erfüllbar werde; er führt daher folgendes Beiipiel an: „Graf X hat {hon längit ein Fülen von der BoNblutfiute Talpra faufen wollen. Eines Tages wird ihm und dem Eigentümer der Stute mit geteilt, dieje Habe gefohlt. X Kauft jebt da3 vermeintlig gefallene Fohlen; e8 left fi Heraus, daß die Mitteilung faljg war, daß eine andere Stute gefohlt hat, Talpra wirkt aber einige Wochen jpäter wirklid ein Fohlen“, Da das Kaufobjekt zur Zeit des VertragsSfchluffes nicht exiftierte, meint Tige, {ei nach 5 306 der Kaufvertrag nichtig; e8 jet aber unbillig, daß der Eigentümer [ih auf dieje NMichtigleit berufen könne. Sofern Hier ein Spezieskauf einer nad) Meinung beider Kontrahenten fhHon exiftierenden Sache angenommen werden muß, tjt die Nichtigkeit zweifellvS zu bhejahen. Worin aber die UnbiNigkeit einer Tolchen Entjheidung liegen fol, {ft nicht erfindlih. Das Gegenteil erhellt daraus, daß Krüdmann (S. 120 Unm. 78), der umgekehrt mit Scholmeyer (S. 158) Sültigieit des Kanufs annimmt, dem Verkäufer glaubt mit Anfechtung wegen Srrtum8 (alia res) helfen zu {jollen; denn jowohl Käufer wie Berkäufer Können :in Interefje daran haben, gerade ein an diejem Tage, wenigjten8 in diefem Monate gefalene8 Fohlen zu kaufen bzw. zu verlaufen. Die Kritiker ver: gejifen, daß bei fofort fälligen Leiftungen die Zeit einen inte: grierenden Teil (Koeffizienten) der Berpfligtung bilden ann. Staudinger, BOB. 11a (Kublenbek, Net der Souldverhältnife). 5./6. Aufl. {

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