Deutsche Geschichte: Urzeit und Mittelalter

Urzeit und Mittelalter (Abt. 1)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892064774

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237066

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Urzeit und Mittelalter

Volume count:: Abt. 1

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1904

Scope:: XVI, 420 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zehntes Buch

Collection:: Economics Books

438 Kriegsabgabegesetz 1919. § 34. Einschränkung hinsichtlich der Gewerbesteuer, wie sie die Bestimmung des VZAG. enthält, fehlt. Zu einem wirtschaftlich dem gesetzgeberischen Gedanken gerecht werdenden Ergebnisse führt die Einstellung auch einer nicht nach dem Ertrage bemessenen Gewerbesteuer. In einem solchen Falle Bleibt nur übrig, auch die Gewerbesteuer nach dem Verhältnisse des Mehreinkommens oder Mehrgewinnes zu dem einkommensteuerpflichtigen Einkommen aus Handel und Gewerbe zu teilen. e) Maßgebend ist diejenige Staats-, Gemeinde- und Kircheneinkommen- und Gewerbesteuer, die das Einkommen bzw. ben Ertrag oder den Geschäfts gewinn des nach § 8 bzw. § 17 maßgebenden Jahres bzw. Geschäftsjahres ersaht. Denn sie ist es, die Einkommen, Ertrag oder Geschäftsgewinne des selben Zeitraums mindert wie die KA. Vgl. oben Erläuterungen II 2 zu § 8. Damit ist aber die Frage nicht beantwortet, wie zu verfahren ist, wenn die Ein kommen- oder Gewerbesteuern nach dem Durchschnittseinkommen, -ertrag oder ^eschäftsgewinn mehrerer Jahre bemessen iverden, und ob, wenn dies der Fall, anders zu verfahren ist, wenn Einkommen, Ertrag oder Geschüftsgewinn der Ver gangenheit auch den Gegenstand der Besteuerung bilden, wie bei der Einkommens besteuerung der Gesellschaften nach pr. Eink.St.G., als wenn sie nur den Ver anlagungsmaßstab abgeben, Gegenstand der Besteuerung, aber Einkommen, Ertrag oder Geschäftsgewinn des Steuerjahrs selbst ist, wie bei der Pr. Eink.St. der Einzelpersonen. Die letztere Frage wird nach dem Zweck der Bestimmung dahin zu beantworten sein, daß beide Fälle gleich zu behandeln sind. Denn wirtschaftlich besteht zwischen ihnen, von den Fällen der Quellenänderung und während des Steuerjahrs eintretenden, durch Neuveranlagung oder Er mäßigung der veranlagten Steuer zu berücksichtigenden Änderungen abgesehen, kein Unterschied. Ist nun eine Einkommen- oder Gewerbesteuer nach dem Durchschnitte der Einkommen, Erträge oder Gcschäftsgewinne von drei oder zwei Jahren bemessen, worunter sich das Jahr befindet, dessen Einkommen oder Geschäftsgewinn von der KA. getroffen wird, dann wird dieses von letzterer erfaßte Jahresergebnis von jenen nach drei- oder zweijährigem Durchschnitt bemessenen Steuern drei- oder zweimal zu je einem Drittel oder der Hälfte erfaßt. Der Zweck des § 34, der dahin geht, im ganzen nicht mehr als 90 v. H. des Mehreinkommens oder Mehrgewinns wegzusteuern, würde dann nicht ge sichert sein, wenn nur die in eine m der drei oder zwei Jahre auf Mehreinkommen oder Mehrgewinn entfallenden Einkommen- und Gewerbesteuern der KA. zu gezählt, diese Summe mit dem Mehreinkommen oder -gewinn verglichen und danach der zu erstattende Betrag berechnet würde, es wäre vielmehr dann möglich, daß sich für die beiden anderen Drittel bzw. die andere Hälfte des Mehrein kommens oder Mehrgewinns in den beiden anderen Jahren bzw. dem anderen Jahre eine Belastung ergäbe, die zusammen mit derjenigen in dem in Betracht gezogenen Jahre und der KA. mehr als 90 v. H. des Mehreinkommens oder Mehrgewinns absorbierte. Der Zweck des Ges. wird in solchen Fällen nur erreicht, wenn die in allen drei oder beiden Durchschnittsjahren auf das Mehreinkommen oder den Mehrgewinn treffenden, sie zu je 1 / 3 bzw. 1 / 2 er fassenden Einkommen- und Gewerbesteuern und die KA. zusanrmengezählt, diese Summe mit 90 v. H. des Mehreinkommens bzw. Gewinns verglichen und da nach der zu erstattende Betrag an KA. bemessen wird. Der Wortlaut des § 34 steht dem nicht entgegen; denn er verlangt nicht, daß es sich um die Einkommen- und Gewerbesteuern nur eines Jahres handle. Die Erstattung würde also gegebenenfalls noch nach Einkommen- oder Gewerbesteuerveranlagungen für 1920 und 1921, unter Umständen auch noch später, beansprricht werden können, was sich allerdings hinsichtlich der Einkommensteuer erledigt, soweit diese eine

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