Deutsche Geschichte: Deutsche Geschichte

Deutsche Geschichte (Bd. 5, Hälfte 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892066122

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236166

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Volume count:: Bd. 5, Hälfte 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1895

Scope:: XV, S. [359]-767

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechzehntes Buch. Erstes Kapitel.Die naturalwirtschaftliche Reaktion, das Reich und die Territorien in der zweiten Hälfte des sechzehnten Jahrhunderts

Collection:: Economics Books

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER 699 PORTUGAL Nach dem Dekret Nr. 5636 vom 10. Mai 1919 sind Hilfskassen auf Gegenseitigkeit in allen Bezirken des Festlandes und der Nachbarinseln zu errichten. Zur Erleichterung des Beitritts und der Leistungsgewährung können die Hilfskassen Zweigstellen in den dicht bevölkerten Kirch- spielen. eröffnen (Art. 2). Es ist Sache des Staates, die obligatorischen Hilfskassen zu errichten. Diese Aufgabe obliegt dem Amt für Sozialversicherung und allgemeine Fürsorge. Die Errichtung wird eingeleitet durch Volkszählungsbeamte, lie für die einzelnen Kirchspiele die versicherungspflichtige Bevölkerung (estzustellen haben (Art. 11). In Bezirken, wo Hilfskassen auf Gegenseitigkeit bereits bestehen, waren diese berechtigt, sich innerhalb von 60 auf die Bekanntmachung des Dekrets folgenden Tagen in obligatorische Kassen umzuwandeln (Art. 8). Eine Hilfskasse, deren Satzung durch Bekanntmachung des Amtes für Sozialversicherung und allgemeine Fürsorge im Amtsblatte genehmigt worden ist, geniesst folgende Vorteile: sie hat den Charakter einer juristischen Person und Anspruch auf Rechtshilfe, kann mit vorheriger Genehmigung der Regierung die für ihre Geschäftsräume, ihre Verwaltung ı1sw. etwa notwendigen städtischen Grundstücke erwerben, ist von gewissen Steuern und Abgaben befreit, kann mit vorheriger Genehmigung der Regie- sung Stiftungen und Erbschaften unter Ablehnung der Haftung für etwaige Schulden entgegennehmen und ist endlich von der Entrichtung der Postge- bühren befreit (Art. 16), Organe der obligatorischen Kassen sind: Die Hauptversammlung, der Vorstand und der Finanzbeirat (Conselho fiscal}. a) Die Hauptversammlung Sie besteht aus den vollberechtigten Mitgliedern im Alter von 15-75 Jahren mit einem Jahreseinkommen von weniger als 900 Escudos, die im Kassenbezirk wohnen und Anspruch auf Versicherungsleistung haben, und Ehrenmitgliedern (deren Jahreseinkommen 900 Esecudos übersteigt). Die Hauptversammlung wird zweimal im Jahre einberufen, und zwar im Januar oder Februar zur Prüfung und etwaigen Abänderung des Rechenschaftsberichts über das vergangene Jahr und zur Beurteilung der Tätigkeit des Vorstandes ; die im November oder Dezember stattfindende Delegiertenversammlung hat den Vorstand und den Finanzbeirat zu wählen, sowie die Angestellten zu ernennen (Art. 55, 5). . Die Hauptversammlung hat das Recht der Satzungsänderung ; sie kann aber diesbezügliche Beschlüsse nur bei Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder fassen (Art. 56). . Gesetz- oder satzungswidrige Beschlüsse der Hauptversammlung sind anverbindlich. Die bei der Beschlussfassung anwesenden Personen haften jedoch persönlich und zur gesamten Hand (Art. 58). ; b) Der Vorstand Der Vorstand besteht aus einem Vorsitzenden, einem Schriftführer, En Kassenwart und aus Beisitzern, deren Zahl die Satzung bestimmt (Art. 50). Die Vorstandsmitglieder werden von der Hauptversammlung aus dem Kreise der vollberechtigten Mitglieder und der Ehrenmitglieder auf ein Jahr gewählt. Eine Beschränkung der den Ehrenmitgliedern eingeräum- ben. Sitze sieht das Gesetz nicht vor ; hierüber entscheidet der Wahlgang. Die Vorstandsmitglieder haften der Kasse und Drittpersonen persön- lich und zur gesamten .Hand für ihre Amtsführung (Art. 51). Die Genehmi-

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