Deutsche Geschichte: Neuere Zeit

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1892067714

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237124

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neuere Zeit

Volume count:: Abt. 2

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: Heyfelder

Year of publication:: 1906

Scope:: XIV S., S. [399] - 873

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Index

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Collection:: Economics Books

434 Falle ipso jure sein Ende erreicht, wenn — gleichviel aus welchem Grunde — der Vertrag nicht mehr für den Staat verbindlich ist. Das Ausserkrafttreten des Vertrags ist die vom Gesetze selbst gewollte Resolutivbedingung seiner Geltung. Es ist dies über jeden Zweifel erhaben, falls der publicirte Ver- lIragstext selbst eine Bestimmung über die Vertragsdauer enthält. Diese Vorschrift wird durch die Publikation gesetzliche Vorschrift.!) Es ist gleichgültig, ob sie sich auf einen genau fixirten Zeitpunkt bezieht, oder ob sie dessen Bestimmung der Kündigung überlässt, vielleicht auch die Fortdauer des Vertrags über einen bestimmten Zeitpunkt in Ermangelung der Kündigung und bis zu dieser vor- zieht. Auch in den beiden letzten Fällen erklärt das vertrags- gemässe Gesetz selbst, wenn auch „stillschweigend“, es wolle nach geschehener Kündigung sofort aufhören zu gelten. Nicht etwa wird der Regierung die Befugniss „delegirt“, das Ende zu be- stimmen?) ; nicht eine Verordnung der Regierung lässt die Gesetzes- kraft verschwinden, sondern das Gesetz verliert seine Kraft, weil a8 selbst durch die Kündigung des Vertrags erlöschen will. Aber auch wenn der Vertrag aus ausserordentlichen Gründen, durch Kriegsausbruch?) oder in Folge vorzeitiger Ausserkraft- setzung im völkerrechtlichen Zwangsverfahren seine Wirksamkeit verliert, so endigt mit ihm gleichzeitig das Gesetz. Und zwar wiederum unmittelbar kraft des im Gesetze selbst enthaltenen Willens *), nicht kraft einer Willenserklärung des Staatsoberhaupts, 1) Uebereinstimmend Laband IS. 635: Seligmann S. 217f.: Heil- born a. a. 0. S. 181, 2) So Laband a. a. 0. und im Anschlusse an ihn Stoerk, Archiv für öffentl. Recht IX S. 35. Dagegen Seligmann 8. 218 Note 1; Heilborn 3, 186 ff., beide aber nicht durchweg mit richtiger Begründung, insbesondere kann ich Heilborns Bemerkungen S. 189 unten und S. 190 nicht unterschreiben. 3) Es ist ja allerdings streitig, ob und inwieweit der Krieg die Verträge üler Gegner aufhebt oder nur suspendirt oder gar völlig intakt lässt. Ich brauche die Frage nicht zu erörtern. 4) Ebenso Bornhäk, Preuss. Staatsrecht II 8. 28; Heilborn S. 196£,, wohl auch Laband I S. 636. A. M, Seligmann S. 218. (Seine prak- tischen Bedenken sind wenig beweiskräftig.) — Wenn man sich für die Unab- hängigkeit der Gesetzesgeltung von der Vertragsgeltung darauf beruft, dass das Gesetz nicht anders, als wie es entstanden sei, also im konstitutionellen Staate nicht einseitig von der Regierung aufgehoben werden könne (s, bes. Zorn, Annalen des Deutschen Reichs 1889. S. 378; Staatsrecht 2. Aufl, I 3. 515; sonderbar Affolter, Archiv für öff. Recht VI 8. 401), so übersieht man eben.‘ dass das Gesetz selber im fraglichen Falle aufgehoben sein will.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Neuere Zeit (Abt. 2)

Multivolume work

Volume

Index

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation