Deutsche Geschichte: Neueste Zeit

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1892063557

Document type:: Multivolume work

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Deutsche Geschichte

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Gaertner

Year of publication:: 1891-

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1892072033

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-239036

Document type:: Volume

Author:: Lamprecht, Karl http://d-nb.info/gnd/118569015

Title:: Neueste Zeit

Volume count:: Abt. 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Weidmann

Year of publication:: 1907

Scope:: XIV, 516 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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92 Kinderschutzgesetz. Gew.Ordn. über die Arbeitsbücher (§§ 107—112) finden gemäß § 107 Abs. 2 Gew.Ordn. auf volksschulpflichtige Kinder keine Anwendung. 10. Strafbestimmung: § 27 Ziffer 1 u. 2 (Rohmer S. 824). III. Beschäftigung eigener Kinder. 8 12. Verbotene Beschäftigungsarten. In Betrieben, in denen gemäß den Bestimmungen des § 4 fremde Kinder nicht beschäftigt werden dürfen, sowie in Werkstätten, in welchen durch elementare Kraft (Dampf, Wind, Wasser, Gas, Luft, Elektrizität usw.) bewegte Triebwerke nicht bloß vorübergehend zur Verwendung kommen, ist auch die Beschäftigung eigener Kinder untersagt. 1. Beschäftigung eigener Kinder: §§ 12—17. Dazu § 3. 2. Materialien: Entw. S. 4, 22, 23; Komm.Ber. S. 28—30; Sten.V. 5000 sf.; S. 7619, S. 8833. § 12 wurde in der Fassung des Entivurfs vvn der Kommission und im Reichstage angenommen. Es wurde von der Konimission abgelehnt, an statt der Worte „sowie in Werkstätten" bis „zur Verwendung kommen" zu setzen die Worte: „sowie von Maschinen, welche durch elementare Kraft (Dampf usw.) bewegt werden". Ebenso wurde der Antrag, füt die Vorwerke der Weberei die Beschäftigung von Kindern, sofern die Arbeit leicht und eine Gefährdung durch elementare Kraft ausgeschlossen sei, zuzulassen, abgelehnt. 3. In Werkstätten: Siehe § 18. Vorbehaltlich der Vorschrift des § 17 ist die Beschäftigung eigener Kinder in den 8 4 genannten Be schäftigungsarten und in den „Werkstätten mit Mvtorbetrieb" verboten. Bisher war für Werkstätten mit Motorbetrieb (durch elementare Kraft, Dampf, Wind, Wasser usw ) nur die Beschäftigung fremder Kinder untersagt. Verordn, v. 9. Juli 1900 (RGBl. S. 565) und Beschl. des Bundesrats v. 13. Juli 1900 (RGBl. S. 566). Fassung des Paragraphen übereinstimmend nüt § 154 Abs. 3 Gew.Ordn. Nach Entsch. des RG. i. Str. Bd. XX S. 400 ist zur Beurteilung der Strasbarkeit zeitweilige Nichtanwendung der Motore ohne Bedeutung. Durch § 12 sind eigene und fremde Kinder nunmehr vollständig gleichgestellt (vgl. 8 4 und Anm.). Es kam hier darauf an, daß Werkstätten mit Motorbetrieb noch besonders der Arbeit eigener Kinder verschlossen wurden, über die Befugnisse des Bundesrat nach § 14 s. dort. Warenaustragen und sonstige Botengänge sind auch in den § 12 aufgeführten Betrieben erlaubt.

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