J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

1. Titel: Begründung. Inhalt de3 Vertrags. 88 305, 306. 209 . ; STE ; Gi den ift. daß die Unmöglichkeit [hon bei Eingehung des Bertrags vorban 1 Od Vorbem. zu SS 275 ff, S. 128, 132 oben). Si Wirkungen einer nachträglich eintretenden Unmöglichfeit der Leitung ni 85 275, 823 geregelt. @egen Die bier vertretene Herrichende Auslegung wen mit bejonderer Schärfe rücmann in der mehrfach zitierten Abhandlung, |. “ 2 Yote unten und Yorbem. zu SS 275—282 S. 125. Er itellt die Hormel au 8 Unmöglichteit inımer nur dann vorliegt, „wenn die Leiftung mähren! Er ganzen ZeitraumS, wo {ie Griällungsmirfung hat, unmög N it oder wenn fie zwar nur während eines Teiles diefe8 Zeitraums unmög K E aber gerade diefer Teilzeitraun für die Entiheidung der Braga Ol er Unmöglichkeit prozelfualifch in Bea fommt“; darauf, ob die N ung im gen blic des Bertragfolufies unmöglich fei, N „0 Rrüdmann nidht8 anfommen, im Gegenteil meint er, de te Karteien immer nur die Möglichkeit zur Zeit der Fälligkeit En habe, fei eine zur Beit der Halligkeit nicht beftehende Unmöglich? a Wirklichteit gar feine Unmöglichkeit, . möge N au ım Augen A $ eS Bertragsthluffes vorhanden gewejen jein (©. 109 a. a. D.). ga lich legt alfo den $ 306 dahin aus, daß nach S 306 ein Vertrag auf eine unmögliche Zeiftung (nur dann) gerichtet ift, menn diefe Leiftung bei und nach ihrer Fälligkeit unmöglih {ft und dieje Unmöglichteit in Umftänden En rund hat, die Ichon zur Zeit des Bertragsfdhlufes beftanden“ (S. 107 a. a. N € liegt ed der Hand, daß bei diefer ET $ 308, der augen]chein ich al8 Ausnahme von S 306 An ilt, überf AN fein würde, wie denn au Krücmann in der Tat die Anficht vertritt, daß 1owohl Mb. 1 wie Abi. 2 ve3 S 308 „ganz gegenitandSlos und überflüffig“ fei (S. 111 a, a. OD. S. 116 a. a. O.), vielmehr durch die nach feiner Anficht richtige Auslegung des & 306 Ichon gedeckt werden. Segen die nicht ohne einen auf den erften Blid blendenden Aufwand von Scharffinn vorgebrachten Argumente Kritckmanns habe iO folgende Bedenken: . a) Arücdmann jelbft beftreitet nicht, daß die Gefeßesmaterialien gegen On fprechen und man bei der Redaktion der SS 306, 308 von dem nach jeiner Anficht freilich rein doktrinären Gegenfaß einer urfprüng- lien und nachfolgenden, ferner einer dauernden und aufhebbaren Unmöglichkeit ausgegangen ift (S. 106 a. a. &.). Steht aber diefe Auffoflung der Nedaktion fejt, fo darf m. E. eine vorjichtige Auslegung das Borhandenjein des S 308 als eine Ausnahme von S$ 306, die nur dann Sinn hat, wenn bei S& 306 eine zur Beit des Bertragfhluffes jhon vorhandene Unmöglichkeit zugrunde gelegt wird, nicht ignorieren. Krüchnann gibt auch zu, daß eine richtige Auslegung bes S 308 alle unbilligen Konfequenzen des S 306 vermeiden IäBt, aber er dürfte darin zu weit gehen, wenn er behauptet, daß bei Joldher Auslegung der $ 306 durch S 308 fowohl praftifch mie theoretitch ganz ausgejdhaltet werde, {o daß allo ent- weder S& 306 vder $ 308 iberCüffig erjheinen müßte. Das Gegenteil ergibt jich m. €. durch die unter 8 näher zu behandelnde Srage, ob bei einem bedingten Veripredhen eine erft nah Abichluß des Vertrags, aber von Eintritt der Bedingung eintretende Unmöglichkeit "bzw. ein nachträglich eintretendes Undvermögen) al anfänglidhe Anmöglidhkeit bzw. anfängliches Unvermögen © behandeln it. Die Unmöglichkeit im Sinne des $ 306 muß zweifellos eine objef: five fein; anfängliche fubjektive Unmöglichkeit (bloßes Unvernögen) zieht feine Nichtigkeit des Vertrages nach fich. Dagegen fteht nach 8 975 bi. 2 das nachträglich eintretende Unvbermögen einer nach Entitehung des Schuldverhältniftes eintretenden (objektiven) Un- möglichkeit gleich, D. 9. e8 befreit den Schuldner von feiner Haitung, Falls erdennadträglidhen Eintritt derfelben A zu vers treten hat (S 275 A61. D. Nur Grund diefer Unterfcheidung i t die Srage gon großer praktifcher N DAAEU ob tm Falle eines bedingten Ber- Dee les eine nach Wbichluß des Bertrags, ‚aber bor Eintritt der Beohr nu eintretende Unmöglichteit zw. ein Unvermögen) unter 8 306 Hall, alfo al3 urfprüngliche (anfängliche) zu behandeln ift oder aber al8 nachträgliche. Dies wird verdeutlicht durch das von Yert- mann, 2. Aufl. S. 128 gebotene Beifpiel, daß jemand einem andern einen Gegenstand 3. DB. eine feltene Münze) veripricht unter irgend einer AUTO DENDEN Bedingung 3. VB. Beitehen der Staatsprüfung), Staudiuger, BOB, IL a (Kublenbek, Necdht der SchuldverhHältniffe). 5./6. Aufl. 7)

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