J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

|. Titel: Begründung. Inhalt des Vertrags. 8 306, 211 ber Erfüllung gleihaültig it und fie eventuell auch den Kauf einer N ehufa Gebot haben, welchen Fall eben der dieferhalb durchaus nicht überflüflige 8 308 vorfieht. . Imgefehrt ift mit Brecht (Sberings Sahrb. Bd. 53 S. 278 ff.) berbor- zuheben, daß, troßdem die Bewirkung der Seiftung aux Beitdes Vertragsfihluffes vollkommen möglid it, 850 ur Anwendung Lommt, wenn nach der objektiven Sachlage zur Zeit des Bertragsichluffes anzunehmen ift, Daß die Seiltung zur Veifltungszeit nicht mehr möglich fein wird. Beiipiele Eee Berfauf eine3 Wierdes „lieferbar in 4 Wochen“ {ft urjprüng Ch Unmöglichkeit anzunehmen, wenn da3 Pferd Ichon totfrank lt. — in Schaufpielerin verpflichtet fih um Dezember, troßdem He im rn er Monat fhwanger RE für den kommenden Iuli zu einer Sal be ‘ournee. — Sn beiden Fällen it der Vertrag nichtig, audh wenn De € Erwarten das Pferd wiederhergeftellt wird, Die Schaufpielerin Te ) zine Srühgeburt in den Stand gejeßt mird, der U, re oflichtung nadhzufommen. Dies Kiegt durchaus im Interelte RC f6 biger. Beifpielsweife muß der Theaterdivektor Freie Hand © en, e ) rechtzeitig Eriaß zu verfchaffen. Matürlich haften die Schuldner dei culpa in contrahendo (8 307) für Das negative Vertragsinterefle. UNuch Fönnen nach unvermutetem Wegfall des SHinderniffes ‚Geneten des Pferdes, Frühgeburt) die Parteien fih gegenfeitig darüber Der- ;tändigen, Daß fie eS bei der urfprünglichen RBereinbarung Dewenben Taten wollen, — Beftätigung eines nichtigen Vertrages im Sinne des S 141 of. 2. Val. Brecht a. a. DO. S. 280. Val. jerner $ 308, x Sal. neuerdings gegen Krücmann auch Enneccerus 4./5. Aufl. S. 74, Anm. 14. Vorausgefeßt wird unbedingt, daß die Leiftung objektiv unmöglich it, aleihviel ob aus tatfächlichen oder aus rechtlichen ®ründen. Val. Warneyer, Sahrb. d. Entih. 1 S. 44, II S. 31 Nr. 2, IU S. 36, Crome S, 160, Enneccerus, 4./5. Aufl. S. 73, bejonder8 Anm, 5, vor allem die ausführliche Begründung bei Dertmann, Bem. 1, b, ROSE. Bd. 51 S. 92, Bd. 52 S. 417, Seuffert$ Arch. Bd. 56 Nr. 244 S. 441, Ripr. d. DLG. Yd. 6 S. 2831. Ein vor oder bei ESingehung des Vertrages vorhandenes bloß fubjektives Unvermögen des SieLjurewchten i{t auf die Gültigkeit des Vertrages ohne Sinfluß. S. Vorbem. 6, b € den 58 275—283 ©. 133. Sl. vor allen Siber, XeringS Yahrb. Bd. 50 S. 238 ff. Für den Fall, daß die Unmöglichkeit gehoben werden kann, fommt $ 308 zur Unwendung. . „Die objektive Unmöglichkeit muß aber von vornherein feltjtehen. Nnbillig mürde e8 fein, dem Gläubiger den Anfpruch auf Erfüllung zu ver- meigern, folange die Unmöglichkeit zwar behauptet, aber noch nit ermiefen ijt. In diefem Sale kann der Schuldner ich nicht auf eine don ihm felbit zu vertretende Unmöglichkeit berufen, um den Gläubiger zu zwingen, feinen Schaden nachzuweifen,. ohne den in S 288 eröffneten Weg einzurchlagen. (Leßterer bietet dem @läubiger einen befonderen Borteil; denn jobald er die Verurteilung des Schuldner3 zu der urfprünglichen Leiftung erlangt und die in $ 283 vorgefehene Srift gejeßt hat, kann er nach frucht- (ofenı Wölauf derfelben: alS Schadenserfaß, ohne einer weiteren Darlegung © bedürfen, den Geldbetrag fordern, der dem Wert der auSsgehliebenen etitung entipricht und der Nachweis, daß der Gläubiger keinen vder einen ee Schaden gehabt habe, iit nunmehr Sache des Schuldners). Val. NROES. Bd. 54 S. 32. a 2. Bei einer teilweifen Unmöglichfeit der Leiftung ift der ganze Vertrag nichtig, wenn nicht anzunehmen ift, daß der Vertrag auch ohne den nichtigen Teil geichloften worden fein würde (S 139). ROSE. Bd. 51 S. 92. Vol. auch Bem, 8 zu S U N „ Wenn leßtere3 anzunehmen ift, fo ift der Vertrag injoweit nichtig, al8 die LBeiftung Wmmöglich ift, bleibt aber gültig in Unfehung des möglichen Teils. , .. Bei gegenfeitigen Verträgen wird in leßterem Halle eine entiprechende Minderung der SGegenleijtung nad Analogie der SS 275, 472 einzutreten haben, fofern nicht nad S$ 242 wegen Unerbeblichkeit des unmöglichen Teils die ganze Segenleiftung Bleichwohl zu entrichten fein follte. _ "x. ; 3. Ein Vertrag it auch nichtig, wenn er auf eine Veiltung gerichtet 1t, Die gegen ein gefebliches aD 0 qrgel die auten Sitten veritößt. Dies ergibt ich Ichon aus den SS 134 und 138. Mal. auch 8 309.

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