J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

562 JIT. AbjOnitt: Srlöfhen der Shuldverhältnifje. Wenn fich der äubiger für Minderung entfheidet, To it nad Maß“ en ‚des $ 472 die urfprünglidhe Forderung der Kaufpreis) in dem Zn ältnis hberabzufeßen, in weldhem zur Zeit der Annahme an Erfüllungs Sl des Verkaufs) der Wert der Sache im mangelfreien Zuftand I dem wIrk lichen Wert geitanden haben würde; danach it nah & 473 der Wert vr vom Gläubiger aufgegebenen Forderung nach demjelben Zeitpunkt in Ge ® veranfdhlagen. Der Schuldrer hat alsgdann dem Gläubiger diejenige uote des veranfdhlagten Wertes der ur]prünglichen HL wieder“ herzuftellen oder zu vergüten, unı welde der Wert der fehlerhaften Sache hinter dem der fehlerlojen zurüchbleibt, Val. Schollmeyer II S. 285. VBerlangt der Gläubiger hiernach die Wandelung oder tritt er gemäß S 440 Don dem Vertrage, durch welchen er die Leiftung an Erfüllungs Statt angenommen hat, U U fo fann zwar daS durch die Annahme erlofchene Schuldverhältnis nicht mehr aufleben, der Schuldner aber wird zum Släubiger nach S 346 obligatorifh verpflichtet, das alte Schuldverhältnis mit allen feinen Nebenrechten CBjandrecht, Bürg{haft) Für den ati miederherzuftellen, und hat, fall8 er hiezw außer}tande it, dem SE ee Schadenser ab zu leiften. U. Mi. Schollmeyer Bem. 2, a, £ und Endemann I 5 142 Anm. 7, welche a nehmen, daß die Miederheritelung einer Forderung |tet8 unmöglich und daher von DONE herein nur ein Schadenserfabanfpruch gegeben fei, 3, Neberweijung einer gepfändeten Geldforderung zum Nennwert: No 8 835 Mof. 2 ZBO. it der Gläubiger, welchem eine gebränndete Geldforderung al Bablungs Statt zum Nennwert überwiefen it, wegen einer Forderung an den Schuldner nur, jomweit die ihm übermiefene Forderung beiteht, als BefrieDt t anzule0 De "A wird durch $ 365 BGB. nicht herührt {f. M. II, 83). Sal. em. 2 am Ende. 4. ann an Erfülungs Statt von feiten eines Dritten: Der Anfpru auf Gewährleiftung fteht dem Öläubiger auch dann di wenn nicht der Sn jelbft, Jondern ein Dritter die Sache, Jorderung 20. an Erfüllungs Statt gegeben hat. Hier entfieht bie in Gefeke nicht entjchiedene Frage (f. Me. 11, 84), wer in diejem Ialle Gewähr zu eilten hat, der Dritte oder der Schuldner? Da die Annahme an Erfüllungs Statt in das Belieben de3 Öläubiger8 geftellt {ft (f. $ 364), und leßterer troß BE des Schuldners die Veiitung an Erfüllungs Statt annehmen darf, 10 kann die GewährleittungSspflicht nicht der Schuldner, Jondern nur den Dritten treffen, e8 müßte denn die Haftung des Schuldner fd für die Leitung des Dritten durch befondere Umftände bearündet jein. Chento lan Bem. 4 und Dertmann Bem. 3 zu S 365. I met . Eine Haftung des SchuldnerS für die Leiltung des Dritten kann 3. GB. begründ® jein, wenn der Dritte für den Schuldner als Vertreter ohne Bertretungsmacht agehande und Schuldner den Vertrag genehmigt hat (SS 177—179, 182, 184). ) Streitig it die Pa Anwendbarkeit der 88 465 F., inZbefondere des S 457 (gegen“ jeitige Rücgewähr bei der Wandelung) auf die Hingabe an Erfiüllungs Statt durch einen Dritten. Die Kücgewähr von feiten des Dritten würde Wiederherftellung der Forderung bedeuten; diefe aber it ohne entipredhenden Vertragswillen des Schuldners unmöglic- Cohn, Die Wandelung bei Hingabe an Erfüllungs Statt durch Dritte im Recht 1905 ©. 1% Deftreitet, daß in einem foldhen Zalle der Dritte {Ohadenserjabpflichtig fei, da das in 834 nee MNerfchulden nicht vorliege, und befhränkt den Oläubiger auf einen etwaigen ereidherungsantprucdh nach S 822 gegen den Defreiten Schuldner. M. E. liegt len rund vor, für den Fall, daß die erlofdhene Zorderung nicht wiederhergeftellt werben tarın, auch ein Verfchulden des Dritten feltzuftellen, der ch unberufen in fremde Sefhäfte eingemi{cdht und dabei nicht die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet hat. , 5. Der Sall, daß der Schuldner dem Gläubiger MO eine neue Berbindlichteit ar ehe Statt übernimmt (f. 8 364), wird durch S 365 nicht getroffen. Der Schuldner haftet in Ddiefem Falle aus der neuen Verbindlichkeit nach den allgemeinen Örundfägen. Bal. im übrigen Borbem. S. 3371. S 366. *) | Sit der Schuldner dem Gläubiger auZ mehreren Schuldverhältniffen zu gleichartigen Leiftungen verpflichtet und- reicht das von ihm Seleiftete nicht AUT *) QZiteratur: WindfhHeid-KXipp II 8 343 Noten 2—6; Dernburg, Band. II S 55 Nr. 4; Otto Berner, Berrednungen von Zahlungen, Göttingen, Inaug.-Difl- 1892; Henrict, Neber die Frage, auf welde von mehreren Forderungen eine geleijtete Bahlung anzurechnen jet, in Xherinaa Xahrb. Bd. 14 S. 428 ff., derfelbe, Neber den S 267 des Entw-

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