J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

384 ILL, Abjhnitt: Erlöfchen der Schuldverhältnifie. Daher entfallen mit diefem Zeitpunkt bei nachträglihem an IOluß des Rücknahmerecht8 nicht nur der fhon nach S 379 Abi. 2 gehemm Anfpruch des Gläubiger8 auf Zinfen und Erjaß der nichtgezogenen Nußungel iondern auch: x) Jämtliche ee moSfolgen, 8) die Möglichkeit der Verwirkung einer Bertragsitrafe, , y) Pfänder und Bürgen gelten von diefem Beitpunkte an als befreit. Wal. Ennecceru8, Lehrb. 4./5. Aufl. S. 168, 1, I. , ie d) Die Hinterlegung eine8 Teile8 der gefchuldeten Sache wirkt nur W eine Teilleiftung. Gierüber |. S 266 und 8 362 Anm. 1. % e) Wegen der Hinterlegung durch einen Gefamt{huldner vgl. Bem. 83 $ 422, für einen Gefamtgläubiger vgl. Bem. 5 zu $ 429. 9 „Die Borfchrift des 8 378 ift mi anwendbar auf die Hinterlegung au3 8 853 3% er interlegung durch Drittjehuldner auf Verlangen eines Gläubiger8 bei Pfändung ol SGeldforderung für mehrere Gläubiger); lebtere gilt {Ohlechthin als En gg. DO NOE. Bd. 59 S. 14, Bd. 49 S. 357, Kipr. d. OLG. Bd. 4 S, 372, Öd. 14 S. 184 1 3. Berechtigung des Gläubigers zur Empfangnahme. Außer der in Dem. . aufgeführten Wirkung at die SO noch die weitere Wirkung, daß der a biger zur Empfangnahme der hinterlegten SA wird, DIE Wirkung ergibt Jich als felbitverftändlidh jhon daraus, daß die Hinterlegung „für © Sfläubiger“ erfolgt (S 372); fie ift aber auch wenigitens indirekt im Gelee zum Zt m druce gebraßt, nämlih in S& 373, welcher ein unbedingtes Mecht des GläubigerS 4 Empfange der hinterlegten Sache al8 die regelmäßige Wirkung der Hinterlegung vorall feßt, ferner in S 382, wo von dem NMechte des Oläubiger8 auf den hinterleaten Beitrag aeiprochen wird. , 3, Wirkungen der unredtmäßigen Hinterlegung. Der Schuldner erwirbt durch eine unrechtmüßige Hinterlegung. nicht die in den SS 378 und 379 aufgefithrien Vorteile. Dagegen geftaltet fichH feine Rechtslage, wie folgt: a) Solange die Rücknahme noch nicht ausgefhloffen ift, kann der Schuldnet ungehindert die hinterlegte Sache zurüchnehmen. b) S% die RKücdnahme ausgefhHloffen, Io tit zu unter[heiden: x x) Der Gläubiger nimmt die hinterlegte Sache als Erfüllung an. Dan e fanıt zwar nicht die Wirkung des S 378 eintreten, weil für diefe eine cechtmäßige Hinterlegung vorausgefeßt wird, wohl aber liegt in dielen Sale Criüllung im Sinne der $S 362 ff. vor. Das Schuldverbältnt zrlifcOt alfo nicht mit dem Beitpunkte der Hinterleauna, fondern Mt dem hatte der Annahme. x Der Gläubiger verweigert die Annahme. Dann kant der Souldn von ihm die Einwilligung in die Kücnahme auf Grund des $ 812 verlangen, da einerfeitz der ®läubiger auf Roften des Schulbnets das echt auf die hinterlegte Sache ($ 382) erlangt Hat, anderich 4 BE Schuldner mit der Hinterleauna bezweckte Erfolg ul eintritt. 4. Sachenrechtlihe Wirkungen der Hinterlegung: |. Bem., 4 zu 8 379. 8 379. Sit die Rücknahme der hinterlegten Sache nicht ausgejchloffen, jo kann Der Schuldner den Gläubiger auf die hinterlegte Sache verweifen. . Solange bie Sache hinterlegt ift, trägt der Gläubiger die Gefahr und it der Schuldner nicht verpflichtet, Zinfen zu zahlen oder Erlaß für nicht qezogen® Nugungen zu leiften. Nimmt der Schuldner die hinterlegte Sache zurück, fo gilt die Hinterleaung als nicht erfolgt. &. I, 275, 276} IL, 8327 WB. 2; II, 873, , A. SEAT bei vorhandenem NRücdnahmeredht. In der Beil von der Hinterlegung bis zum TuS luite des Rücdnahmerecht8 (8376 Abi. 2 beiteht das Schuldverhältnis8 mit den zu jeiner Verftärkung dienenden NMebenrechten Pfandrecht, Bürgfchaft) Fort. Eine SERIE fan allerdings während der Dauts der Hinterleaung nicht verwirkt werden. weil für die MNerwirkung der VBertraagitrate 3)

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