J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

2, Titel: Hinterlegung. 88 378, 379. 385 M etaug des Schuldner8 vorausgefebt wird und der Schuldner fo lange nicht in Berzug Tea alS er dem Anipruche des Gläubiger eine Einrede entgegenfeben kann {{. unten 4 und $ 284 Bem. I, 1, ferner %. I, 353). tet Den En eie die Ointerlegung während Der BR m dena der ) uldner bringt, find — vorausgefebt, daß eine rechtmäßige Hinterlegung Dorliegt (f. & 378 Bem. 1) — folgende: a) Der Geltendmachung des Anfprucdhs durch den Gläubiger kann der Schuldner die Einrede entgegenieben, daß er hinterlegt habe (8379 Adi. U). Er kann alfo während diefer Zeit nicht in SeiltungSveraug geraten (& 284 Ab % 1), eine Bertragäftrafe kann von ihm nicht verwirkt werden (S 339 Dem. 4). Diele Einrede fann auch vom Bürgen S 768) und vom VBerpfänder ($& 1211) geltend gemacht werden. , , . Die Verweifung ift Lediglich Geltendmachung diejer Cinrede und nicht etwa aufzufafjen al3 ein rechtögefhäftlicher Aft (einjeitige empfangS- bedürftige Willenserklärung) mit der Wirkung der Begründung des Unjpruchs des GläubigerZ auf die hinterlegte Sache, ROSE. Bd. 59 S. 14 f., S. 17. 6) Solange die Sache hinterlegt ift, trägt der Gläubiger die Gefahr. 2) Der Schuldner braucht während der Dauer der Hinterlegung Leine Zinfen yıt bezahlen und feinen Erfaß für nicht gezogene Nußgungen (S 100) zu leiften (8 379 bf. 2). . Da die Hinterlegung eine verzögerlidhe Einrede ben inne (a), fo wird auch die Verjährung gehemmt, folange die Hinterlegung dauert. Da ferner die Hinterlegung, wenn fie vom Schuldner dem Gläubiger angezeigt wird, eine Anerkennung der Schuld im Sinne de8 $ 208 einfOließt, tritt auch eine Unterbrechung der Verjährung mit der Hinterlegung ein. Vgl. BPland Dem. 1, & zu S 379, Enneccerus8, Lehrb. 4./5. Aufl. S. 167 Anm. 6. X. M. ; Rehbein Ben. 12 zu SS 372—386. dint ®. Die Wirkung der erfolgten Zurüdnahme., Nimmt der Schuldner die bölt 2Tlegte Sache zurücd — gleichgültig, aus weldhem Grunde —, {fo ift das Vers Xbf a beurteilen, a18 ob überhanpt nicht hinterlegt worden wäre S379 fen 3). 3 gelten alfo bie in 8379 X6f. 1 und 2 aufgeführten EN foferm fie wege 10 tufolgc der Hinterlegung und nicht fehon aus anderen Gründen, etwa nr Ännahmeverzugs des Gläubigers (88 300 {.), eingetreten find, als nicht eingetreten: a) Die verzügerlide Cinrede BVem, 1, a) gilt als nicht begründet gewefen, anbefchadet jedoch der Wirkungen eineS etwa in der Zwifchenzeit ergangenen cechtSfräftigen Urteils. Val. Pland Bem. 2 zu $ 379. . Die 6 efatz trifft au mährend der Hinterlegungszeit den Schuldner, Jofern der Mebergang derjelben auf den ©läubiger ausichließlihH durch die Hinter- fegung bedingt war und nicht troß der Rücknahme der Hinterlequng der Annabmeversug des Gläubiger8 außer Zweifel bleibt. . Der Schuldner hat auch während der Dauer der Hinterlegung Zinfen zu en und für nicht SENT Nugungen Erfaß zu leiften (SS 100, 379 Wbf. 2), Tofern er diefe MechtSpflicht ausfehließlich durch die Hinterlegung von lich abgemendet Hatte, alfo-unbefdhadet jonftiger Befreiungsgründe. , Much die Gemmung und Unterbrechung der N DE gilt al8 nicht »>rfolgt, da fowohl die verzögerlicdhe Sinrede al8 auch die WE der Schuld ex post al8 nicht eingetreten gilt, Wand Bem. 2 zu & 379. A. M. Nat: Nehbein Bem. 12 zu SS 372-—386. , leguna Cetürlich findet $ 379 Abt. 3 nur Anwendung, wenn die Rücknahme der Hinter- 6 389 foot vor Erlöfchen des Rechtes des GläubigerS auf den hinterlegten Betrag Al ef Vol. Bem. 4 zu 8382. Eine Rücknahme im Sinne des 8 379 Abi. 3 gilt Ihon legun Olgt, wenn der Schuldner der Hinterlegungsitelle erklärt hat, daß er die Hinter- duch S zurücnehme; e8 ilt nicht SEE daß die hinterlegte Sache dem Schnldner Arflich fon zurückgegeben ift. Bland Bem. 2 zu $ 379. . . Sinte N Wirkung der Befriedigung des Glänbiger8 während der widerruflichen der Ss“ gung. Ungenchtet der vorhandenen rüchehmbaren Hinterlegung kann {owohl wird Ouldner al8 auch ein Dritter Für diejen den Gläubiger noch befriedigen. Die Schuld dem Gran zwar getilgt, aber das zwiichen dem Schuldner, der Hinterlegungsftelle und Dertra (äubiger auf Grund des Berwahrungsvertrags und de8 damit verbundenen YNeben- nicht c9° 3ugunften des @länbiger8 beitehende Nechtsverbälfni3 wird durch diefe Silpung io ij Que Jure gelöft, Wenn aljo nunmebr der Gläubiger gleichwohl die Annahme erklärt, feit der 72 Der HinterlegungSitelle gegenüber, die nicht tr der Lage ift, Die RNechtswirkfam- er Zahlung zu prüfen, al8 wirkjam anzujebden. Der Schuldner {ft in diefem Kalle Slandinger. BGN. 11a (Kuhlenbek, Redbt der Schuldverhältniife) 5/6. Aufl © &

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