J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Taufg. S 459. 615 oder dem nach dem Bertrage vorausgefeßten Sebrauche aufheben oder erheblich mindern — negative Zajlung! . a) Unter dem Werte iit bier, wie fi namentlihH aus dem Gegenfabe zur ınderen gefeßliden Alternative ergibt, der objektive AL wert zu veritehen. Eine bloß {ubieftive Wertfhäßung kann bei der Beur- teilung des SaftungSgrundes der Wertsbeeinträcdhtigung nit in Betracht fommen, vielmehr höchften8 in Geftalt der anderen Alternative oder im Bereiche des zweiten Ubiages. , , | Die eben erwähnte zweite Alternative hehandelt die Beeinträchtigung des Gebrauchswerts. Au hier muß der Maßitab ein vbijektiver fein, da das Sefeß vor allem den gewöhnlidhen Gebrauch erwähnt, D. h. Ddenjenigen, der unter den durdgfonittlidhen Lebens: verhältnifjen, auf welde es im Ionkreten Halle anfommt, allgemein mit Sachen fraglidher Art gemacht zu werden pflegt. Val. hiezu über den Segel des gewöhnlichen Gebrauch3 auch Iipr. d. DLSG. Bd. 9 S. 1, Sur. Widhr. 1903 Beil. S. 140 und ROSE, Bd. 70 S. 82 ff. Auch folde Fehler Können in Betracht kommen, die nur den Zaufch- wert mindern, werigjten8 hei der nach dem Beriragsstwene zu weiterem Umfabe beftimmten Ware Jo mit Recht Dertmann in Dem. 4, b, 8 zu 8 459) hiebei Können auch Jolde Momente hereinfpielen, die nur infolge der Mode der der zur Zeit Herrjdhenden Gefchmacsrichtung die Berkäuflichteit beein- trächtigen, 1. OLG. Kolmar, KRecht 1904 S. 66 und Dertmann a. a. D. | Auf die rein Jubjektiven VBerhüältnifle, Wünfdhe und Empfindungen des Käufer8 kommt e3 hier in diejem Punkte nicht an. Soldhe Iub- jeftive Momente Können aber mit Fr el wenn und foweit ein „za dem Bertrage voransgejeHter Gebrauch“ in Frage ftebt. Freilich {ft dabei nicht zureihend bloß diejenige Art und derjenige Umfang des Gebrauchs, wie lebteren einjeitiag nur der Käufer vorausjeßt Dal. aud Dernburg II $ 189). Solde Vorausfegung muß im Bertrage jelbit liegen, alio auf einer Willenseinigung beider Zeile beruhen. Val. auch NGE. Bd. 70 S. 25: „Die Zwectbeftimmung muß en VBertragsinhalt zeworden fein, wenn der befondere Gebrauch als vom Bertrage, D. h. ver- traglich vorauSgefeßt angenommen werben fol”; an die Windfheidbjhe Voraus- iegungStheorie % aber auch bier nicht angeknüpft, f. ROSE. a. a. OD. und Bd. 62 S. 267, Bd. 66 S. 133. Daß eine Joldhe {owobl ausdrücklich aus- gefprochen worden fein, wie auch ftillichweigend A haben Kann, ift an 11h nicht zu bezweifeln. Immerhin empfiehlt Kid für eine tatli tie Annahme in leßterer Richtung eine gewille Borficht. Rücjhlüffe auf die don den Parteien im VBertrage vorausgefebte Beichaffenheit bietet übrigens nicht Telten auch On die Preisbeftimmung dar, je nachdem diefe 3. B. fehr hoch oder auffallend niedrig ift. Bgl. Cola I 8 127.) Beifpiele aus der Praxis: Beim Kaufe eines Binshaufes unter Tun ner Ertragsberechnung ift die BewohHnbarfkeit der ıe fallenden Räume im Sinne des S 459 Abi. 1 Sag 1 nach dem Bertrage vorausgefebt; ROS. Bd. 70 S. 82 ff. Das Beitehen des UnterfagungZredht3 eines Dritten fann unter Umftänden ein N Fehler im Sinne des AWbj. 1 fein, der den Wert des erkauften Erwerbsgefchäfts oder deflen Tauglichkeit zu dem nad dem Nerkrage vorauSgejekten Gebrauch aufdebt oder mindert, 1). NROGE. Bd. 69 S. 429, val. auch Did. 63 S. 57, Bd. 67 S. 86. . Das Zehlen der_ bloß vorausgejekten, nicht vertraglich zugeficherten Höhe des bizherigen Ertrags einer Sache oder eine Gejchäftsbetriebs it fein Sehler im Sinne de8 $ 459, |. ROSE. Bd. 67 S. 86. Endlich muß der Fehler auch erheblich, 5. b. von folder Art und Be- deutung fein, Daß er den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit entweder zänzlid aufbebt oder D erheblich mindert. Daß eine uner=s hbeblihe Minderung diefer Art keine BD TE begründet, ft arundjäglih im Gefeße Jelbft ausgefprochen. AWa8 aber ‚al8 pe oder unerheblih anzufjehen ift, fanız als Tatfrage nur im Einzelfalle nad den Umitänden bemefjen werden. MM. I, 227; vgl. 3. B. Sur. id. 1893 S. 44, Fehlen einer Schraube bei einer Maidhine.) Die Nnerheblichkeit fanır äbrigenS nicht bloß in dem geringen Umfang oder der geringen Tachlichen Tragweite des Fehlers, fondern auch fchon darin liegen, Daß er Hinfichtlich jeine8 zeitlichen Beltandes nicht von Bedeutung ijt, vielmehr Über bald mieder verichwindet oder fich doch mehr und mehr mindert, wie 3. B. normal- L

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