J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

Bin VII Mbfhnitt: Einzelne Schuldverhältnifie Dr einem Vertrage zu verlangen (val. RG, in Kur. Wichr. 1904 S, N ” Der Käufer, der feinerfeit3 hereits geleiftet hat, Kann gleichfalls direkt jowohl auf Mücgängigmadhung des KaufeS oder auf Derablebung des Maufpreifes und zugleich auf entfprechende (völlige oder teilweije) Kücgewähr feiner Seiftung Magen gl. biezu au Schneider in Bufch8 Str. f. 5. Bivilpr. Bd. 31 S. 285 jowie auch Jächf. OLG. Bd. 30 S. 361. ” Bur Küdgewähr der von ihmerhaktenen Kauffacdhe braucht lich der Kläger in der Klage an fichH nicht zu erbieten, da dies jelbits verftändlich ijt; immerhin aber empfiehlt e8 ich, da der Ver fänfer eventuell einredemweife fein Recht zur Leiftung Zug um Zug (f. 8 467 mit 88 348, 320, 322) geltend machen kann. , ‚Handelt e5 KO um die ANuflöfung eines GOrundftückskaufs, 10 wird Ti der Käufer in der Klage zur Nüc-Auflaflung zu erbieten haben; das Nähere HinfichtliH der Auflaffung it Sache der SDR Tre val. hierüber Bem. B, I, 6 zu 8 925 und Bem. I, 2, 2 u . Bei der Minderung muß der Kläger natürlich eine beftimmte Ouote oder Ziffer in feinem Antrag angeben al. 8 253 ZWO. und unten 1). HGierüber find im einzelnen audy SS 472, 473 zu ver- gleichen. wegen der Art, mie der Kaufpreis Hherabzufjeben il. Um meiften empfiehlt fih hier für den Kläger, in erfter Reihe den be“ itimmten quoten- oder ziffermäßigen Antrag zu ftellen und zualeiß einen eventuellen auf einen nad) SS 472 f. zu beitimmenden Betrag. Eine jehr beftrittene Frage Ht eS, wie die Minderung des Kaul“ Kae wegen eine8 Mangel der verkauften Sache in denjenigen Hüllen zu vollziehen ift, in.denen der Aaufpreis teilweije bereits entrichtet, teilmeife aber, mie namentlich bei ©rundjtücksverkäufen äufig, geitundet ift (vgl. über die verfchiedenen Meinungen Hränkel in D. Iur.3. 1905 S. 405, Sternberg in Zur. Wichr. 1906 S. 73, Kaufmann dafelbit S. 645, Lindemann in D. Yur.3. 1907 S. 421, Riefe in Sur. Wichr. 1907 S. 355, Hagemann, Recht 1907 S. 631). Der Billigkeit dürfte regelmäßig anı meilten entfprechen, jowohl den bereits bezahlten mie den geftundeten Kaufpreisteil prozentual nad Maßgabe der Minderungsquote zu mindern Jo Sränfkel a. a. OD. und m Kiefe a. a. D.); wenn alfo ein Srundftück um 100000 Mk, verkauft murde, 10000 ME. har bezahlt, 90.000 20. aber geftundet wurden und im allgemeinen eine Minderung von 10°% verlangt werden kann, fo find dem Käufer 1000 ME. zurück En Te und an dem geftundeten Teile kommen 9000 ME. in Weg jall (Stiefe will im Hinblict auf $ 813 AWbf. 2 die Rückgewähr am barbezahlten Teile erlaffen mwifjen, allein diefer abzuftreichende Teil- betrag wurde überhaupt nicht gefchuldet, eS handelt fich alio nicht bloß um einen zu früh bezahlten Betrag). Der Käufer kann nicht den Klageantrag felb{t auf Wandelung oder Minderung richten, da ja kein alternatives Schuldverhältnis in dem Sinne vorliegt, daß der Schuldner nur alternativ zur Leiftung gemäß dem einen oder andren Änjpruche zu verurteilen wäre, vielmehr alternativ für den Käufer zwei an und für fih felb itändige An- jprüche gegeben find (vgl. Crome 8 222 Anm. 33, Langheineken a. a. D, S. A FL. Aufl.) Bd. 3 S. 141; a. M. Cofad 3 127, IT, 2). Auch ein Klageantrag dahin, daß Kläger Wandelung verlange, Jofern die Minderung nicht auf den von ihm gewünfchten Betrag auSgejprochen wiirde, müßte infolge mangelnder DBeftimmtheit des a Ai al8 unzuläjfig erfcheinen und zur Alageabweihung führen vgl. Langheineken a. a. OD.) SE der Klageftellung, wenn mehrere Berijonen .al8 äufer oder Berkäufer beteiligt find, j. $ 474 mit Bem. b) Wegen der Beweislaft |. Bem. Vlil zu S 459. 6) Der Gerichtsitand der Wandelungs= oder Minderungsklage. Sm allgemeinen ift hiefür der Erfüllungsort maßgebend (S8 29 8RO.). Im einzelnen freilid ergeben {ich hier für die Wandelungs- Mage viele Streitpunkte. Eine treffliche Zufammentftelluna bierüber atbt x

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