J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Taujch. & 482, 693 II, bei Schafen: allgemeine Wafjferfucht mit einer Gewährfrift von vierzehn Tagen ; al8 allge meine Wafferfucht {ft anzujehen der durch eine innere Erkrankung oder durch ungenügende Ernährung hHerbeigeführte wafjerfüchtige Zuftand des Sleijhes:; IV. bei SOmeinen: l. tuberfulöie Erkrankungen unter der in Nr. II bezeichneten Borausjegung mit einer Gemährfrift von vierzehn Tagen; 2. Tridinen mit einer Gemwährfrijt von vierzehn Tagen ; 3. Finnen mit einer Gemährfrift don vierzehn Lagen. . Wie erfichtlidh, it hier in dem Bunkte der Hauptmängellifte und der Frijtenlänge än Unterfchied gemacht worden zwijhen Schlachtieren und Rus: oder Zuchttieren, veil der Verwendungszweck für die Beurteilung der Bedeutung von SFehlern jehr ins nn fallt B. I, 722; Meisner, BViehgewährichaft S. 149 ff:, val. übrigens auch unten em. a) Unter Schlacdhttieren find folde zu verftehen, die alsbald d. h. ohne sorherige Maltung oder fonftige Benußung, wenn auch nicht fofort nach dem ertaur oder der Nebergabe gefchladhtet werden follen und beftimmt find, al8 menfdhlide NahHrungsSmittel zu dienen. Daß He gerade durch den erften Käufer A werden müflen, ft nicht notwendig. Infolge des aufzultellenden Erfordernifjes, daß das Zier Sn Nahrung von Mentchen beftimmt Jein muß, icheiden daher Berkäufe zur Zbötung m wiffen{dhaftlichen Bweden oder an den Schinder aus und gelten hietlir die befonderen Normen der SS 481 ff. nicht (ebenfo Bland in Bem. 3, Hirfh-Nagel S. 31; 1 MM. Schneider S. 125). Die Bemeislaft über den Berwendungszwed, d. h. dafür, daß die Parteien über den Verwendungszweck, Jei e8 ausdrücklich oder ftillidhweigenb oinig geworben find, wird den Räufer treffen (a. Me. Dertmann in Bem. 5). Sehr häufig wird ih die Einigung aus den näheren Umftänden es KaufeS ergeben. Fraglicdh ift, ob, wenn eine Joldde Eimigung nicht nach- met8bar erfoheint, im Hinblid auf $ 155 der ganze Vertrag al8 eG zr{Oheinen muß. SS dürfte aber zu weit gehen, biefe Folge hier als Kegel ınzunehmen (val. hiezu inSbef. Meisner S. 149 ff. und Kenter-Sauer S. 190 if, übereinftimmend auch Pland a. a. O., vgl. ferner Dertmann a. a. O.). Mit Hirih-Nagel S. 29 ift anzunehmen, daß die in S1 Nr. I, 2, 3, 4, 5 und m 82 Nr. NL enthaltenen Begriffsbeftimmungen zum og. bindenden Snhalt der Verordnung gehören. Lediglich auf ein Redaktionsverfehen % e8 aber zurückzuführen, wenn im S 1 Yr. I, 2 bei der Definition des Dummioler8 nur das Pferd benannt wird (fo Hirih-Nagel S. 31 und zu- jtinmend au Yland a. a. DO.) Ueber die Zrage, ob im Jalle $ 2, 11 der Verordnung (f. oben) bei tuber- lem Nindvieh SFreibankfleifch) WandelungsSklage zuläffig it, vgl. Schumacher in Jur. Wichr. 1907 S. 220 ff. 5. Au hier gilt die Borfchrift des $ 460 BGB. darüber, daß der Verkäufer den Sewährsmangel nicht zu vertreten hat, wenn diefen der Käufer beim Abfhluffe 388 RaufvertragS gefannt hat oder der Mangel ihn infolge grober Fahrläffigkeit un- befannt geblieben ijt ulm. Meber den hiebet zu beachtenden Unterfchied in der Bedeu- ag der Begriffe „verborgener Mangel“ und „unbekannter Mangel“ val. Bem. 1 u SS 460 a) Daß der Berkäufer etwa nur haftbar wäre, wenn er a den Haupts angel oelarıt haben follte, ift durchau3 nicht der Fall. . a8 aber nach & 460 von den Folgen eines argliftigen Berfüweigens de8 Fehlers von Seite des Verkäufer3 gelten fol, gilt bier ebenfalls, jedohH nur in Anfehnng der eine gefeblicdhe Es begrüns denden Hauptmängel. Vgl. hiezu M. Il, 263 und Kipr. d. YVL®. Augsburg) Bd. 8 S. 73; die Unfichten Mn hier aber fehr auseinander, vol. Then in Bayr. S- f. 3. 1906 S. 225, Meisner dafelbit S. 469_und Vieh- N S. 27 f., Stölzle Bayr. 8: f. N. 1906 S, 436, 1907 S. 145 und Viebkauf S. 58 f., Krüdmann, Bayr. 3. f. N. 1907 S. 29. . , Die Zujidherung einer niht vorhandenen Eigen] Daft in Sezug auf einen Hauptmangel muß aber dem argliftigen VBerfhweigen zuch hier gleihftehen, vgl. ©otthardt in Bl. f. RU. Bd. 65 S. 41 ff., 1. ferner auch Stölzle, Een S. 59 ff. | , Wegen anderer Möngel kann höchftens eine Gaftbarkeit auf rund einer dom Verkäufer verichuldeten unerlaubten Handluna nah 88 823 ff. BOB. in

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