J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

412 vermag, Infolgedessen besitzen die Bahnen eine ausserordentliche wirt- schaftliche Macht und die Bevölkerung ist in Gefahr, einseitig von den Inhabern der Bahn ausgebeutet zu werden, wenn nicht der Staat seine schützende Hand über ihr hält. Es fragt sich nun, in welcher Weise der Staat am besten die Ueberwachung auszuführen vermag. Dies kann geschehen 1. auf dem Wege der Konzessionserteilung, bei welcher die Forderungen aufgestellt werden, die von dem Unternehmer erfüllt werden müssen und zu denen er sich von vorne herein zu verpflichten hat, bevor er die Erlaubnis zum Bau erhält. 2. Durch Aufstellung von Normativbestimmungen für Bau und Betrieb durch die Gesetzgebung, sowie durch nachträgliches Eingreifen lurch Gesetz oder ministerielle Verordnung z. B. bei der Aufstellung des Tarifs. 3, Durch die Ausbildung des Staatsbahnensystems, wobei wiederum verschiedene Möglichkeiten sind: a) Bau durch den Staat und Ueber- lassung des Betriebes an Privatunternehmungen, oder umgekehrt, b) Bau durch Private und Uebernahme des Betriebes durch den Staat, z) schliesslich durch Ausbildung des reinen Staatsbahnsystems, wo so- wohl Bau wie Betrieb in der Hand des Staates verbleibt. Historische Welcher Weg der angemessene, ist eine mehr praktische als prin- Entwicklung, zipielle Frage und wird nur auf Grund der Untersuchung der fak- tisch vorliegenden Verhältnisse und in jedem Lande anders zu ent- scheiden sein. Bei der ersten Entwicklung des Eisenbahnwesens, dem man zu- nächst mit grossem Misstrauen entgegen kam, lag es in der Natur der Sache, dass der Bau zunächst Privatunternehmungen ausschliesslich über- lassen wurde. Nur in Belgien und Württemberg hat der Staat von Anfang an den Eisenbahnbau selbst in die Hand genommen. In den übrigen Ländern trug man Bedenken, die Schuldenlast so bedeutend zu erhöhen, wie es der Kisenbahnbau erfordert hätte, da die Rentabilität sich nicht mit Sicherheit absehen liess. Die weitere Entwicklung ist dann eine sehr ungleiche gewesen. Das britische Reich, sowie die Ver- einigten Staaten von Nordamerika haben bisher ungeschmälert an dem unbedingten System der Privatbahnen festgehalten, Frankreich bisher zwar in der gleichen Weise, aber unter der bei der Konzession vor- gesehenen Bestimmung des Anheimfallens der Bahnen nach ‘Ablauf einer bestimmten Zeit an die Staatsgewalt. In Deutschland, und so in den meisten anderen europäischen Ländern, haben die Regierungen zuerst zögernd, dann immer energischer, den Bau und schliesslich den Ankauf der schon vorhandenen Privatbahnen in die Hand genommen. Die Bestrebungen des Fürsten Bismarck, ein einheitliches Reichsbahn- netz zu bilden, scheiterten an dem Partikularismu sder einzelnen deut- schen Staaten, dagegen gingen nun sowohl Preussen wie Sachsen und Bayern zu dem Ankauf der Privatbahnen über, so dass nur noch ganz wenige Hauptbahnen in der Hand von Privatunternehmern zu finden sind, während dagegen Zweig- und Kleinbahnen noch jetzt an Privatunter- aehmer konzessioniert werden. Schon für den Ausbau eines geeigneten Bahnnetzes wird in den Staaten, wo der Unternehmungsgeist nicht besonders rege ist, das Ein- reifen des Staates unerlässlich sein, um auch diejenigen Bahnen zu

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