Der Weg der Reparation

Völkerrecht und Landesrecht

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierzehnter Titel. Gesellschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

163 — oder andere Thatsachen sich — jenachdem — im Einklange oder Widerspruche mit dem fremden Rechte befinden. Ein grosser Theil des sogenannten internationalen Privat- und Strafrechts, — die „Kolli- sionsnormen‘ lasse ich einmal bei Seite, — wird hierher gerech- net werden müssen. In keinem der Fälle, die ich im Auge habe, wird durch den Blankettsatz der Inhalt des fremden Rechts zum Inhalte des eigenen der Rechtsquelle erhoben. Auch an dieser Stelle zeigt sich eine Analogie bei gewissen Verhältnissen des Rechts .zu Normengebieten nichtrechtlicher Natur. Zahlreiche Blankettrechtssätze verweisen in unvollständig formulirten Thatbeständen auf Regeln der Sitte, der Moral, ja sehr häufig auf „Regeln“ ohne jeden normativen Charakter, ‚etwa öko- 210mische oder technische Grundsätze, ohne sie durch diesen Hin- weis zu Recht zu machen. Wenn der Gesetzgeber die beim Duell „mittels Uebertretung der hergebrachten Regeln des Zweikampfes“ verursachte Tödtung mit ausgezeichneter Strafe belegt (StGB. $ 207), wenn er die Gefährdung Anderer durch Zuwiderhandeln gegen „die allgemein anerkannten Regeln der Baukunst“ ver- bietet und mit Strafe bedroht (StGB. $ 330), wenn er Jemandem, der fremdes Vermögen herauszugeben hat, ein Recht auf Er- stattung „nothwendiger‘“ oder „nützlicher Verwendungen“, d. h. des nach wirthschaftlichen Grundsätzen erforderlichen oder nütz- lichen Aufwands gewährt, u. s. w., So macht er zweifellos weder jene Regeln einer ritterlichen Sitte, noch diese technischen oder Skonomischen „Grundsätze‘“ zu Rechtsregeln, sondern erklärt lediglich ihre Beobachtung oder Verachtung als relevante Merk- male, z. B. „Normwidrigkeits‘“- oder „Strafbarkeitsmerkmale‘ eines von ihm mit Rechtsfolgen versehenen Thatbestandes. Darum kann aber auch weder hier noch bei den Rechtssätzen, die auf fremdes Recht verweisen, ohne es zu recipiren, von einer Aenderung ihres Inhalts gesprochen werden, wenn etwa die in Bezug ge- nommenen Regeln verschwinden oder. sich wandeln; nur der Kreis der von den Rechtssätzen betroffenen Thatbestände wird in solchem Falle eine Veränderung erleiden. Noch in einer letzten Beziehung kann der Inhalt der Rechts- zätze einer Rechtsquelle für die einer andern in Betracht kommen. Jede Rechtsquelle operirt mit Begriffen, die sie zu Bestand- theilen ihrer Rechtssätze macht.!) Die wenigsten unter ihnen 1) 8. hierzu bes. Zitelmann, Irrtkhum und Rechtsgeschäft. S. 17 ff. und 11*

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