J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierzehnter Titel. Gesellschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

124 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 28 u. 29. zu derselben Unterscheldung führen, da bei der Behandlung der außerdienst- Ilchen Thätigkeit einer Person des Soldatenstandes als einer Versicherungs- Pflichtigen es leicht dahin kommt, daß für die Berechnung der Rente dieselbe Zelt doppelt anzurechnen sein ivürde, nämlich sowohl als anrechenbare Militär- zeit gemäß §. 17 des I. u. A.B.G. als auch nach Maßgabe der Bcitraqs- leistung. Die Möglichkeit doppelter Anrechenbarkeit kann vorkommen in dem Falle, daß der Betreffende zu den Personen des Soldatenstandes deshalb gehört, weil und solange er behufs Erfüllung der Wehrpflicht in Friedens-, Mobilmachungs- oder Kriegszeiten zum Heere oder zur Marine eingezogen ist oder in Mobilmachungs- oder Kriegszeiten freiwillig militärische Dienst- leistungen verrichtet. Eine solche doppelte Anrechnung derselben Zeit ist aber gesetzlich nicht angängig und die Beitragsleistung ist deshalb für die betreffende Person des Soldatenslandes in solchen Fällen wirkungslos. In Hinblick auf den Wortlaut des §. 4 Abs. 1 des I. u. A.B.G. kann'gleichwohl kein Zweifel sem, daß die gegen Gehalt oder Lohn ausgeübte außerdienstliche Be schäftigung von Personen des Soldatenstandcs, soweit sie nicht ihrer Natur nach über die der Bersicherungspflicht unterstellte Beschäftigung überhaupt hinausgeht ss. Anm. I 5 u. Ill lie. 24 u. 91) ohne Unterschied, ob die Zugehörig keit zu den Personen des Soldatenstandes unter den oben bezeichneten Boraus- letzungen erfolgt oder nicht, versicherungspflichtig ist. Thatsächlich wird aber mei,t die Sache so liegen, daß diese Regel doch keine Anwendung findet, da die zur Frage stehende Thätigkeit von Personen des Soldatenstandes regel mäßig unter die wegen des Ausschlusses der vorübergehenden Dienstleistungen von der Bersicherungspflicht getroffenen Bestimmungen fallen wird (S. 4ff) Allerdings gilt dies nicht, wenn Personen des Soldatenstandes für längere Tauer beurlaubt sind, insbesondere auch nicht, wenn sie beurlaubt sind 'um probeweise in einer Civilstellung thätig zu sein. Wegen dieses Falles vergl. < i itffi. III 17. Wegen der Behandlung der Personen des Soldatcnstandes in Betreff der r,uìäşS“'*'®- * 4 ' *«. Freiwillige Fortsetzung der Versicherung durch Pcr- Şoldatcnstandes. „Solche Personen des Soldatenstandes, denen die militärische Dienstzeit nach §. 17 Abs. 2 des I. u. A.B G. als Beitrags- zeit angerechnet wird, haben kein Interesse daran, während derselben die Ver sicherung freiwillig fortzusetzen; wohl aber andere, da, wenn sie bis zu ihrem Eintritte in den Militärdienst in versichcrungspflichtigcr Beschäftigung gewesen sind, in dem vierjährigen Zeitraum, innerhalb dessen nach §. 32 des I. u. A.V^G. die aus einem Versicherungsverhältnisse sich ergebende Anwartschaft erlischt, auch die Zeit der Zugehörigkeit zu den Personen des Svldatenstandes von dem Augenblicke an eingerechnet wird, wo die Voraussetzungen wegfallen, unter welchen die Zeit militärischer Dienstleistungen als Beitragszeit an gerechnet wird. Diejenigen Personen, welche nach Beendigung ihrer militärischen Dienstzeit als Kapitulanten freiwillig weiter diene», können auf die An rechnung dieser weiteren Dienstzeiten in Friedenszeiten keinen gegründeten Anspruch machen." Begründung S. 84. Gerade Personen der hier bezeichneten Art haben sehr häufig ein Interesse daran, die erworbene Anwartschaft auf Rente nicht erlöschen zu lassen. Gebhard, Kommentar Anm. 6 zu §. 17. Wegen der freiwilligen Fortsetzung der Versicherung durch Beamte, welche als solche der Versicherungspflicht nicht unterstehen, s. Anm. III 25 ©. 121. Zu Ziffer 4 unter III der Anleitung. *». Unter Ziffer 4 von Abschnitt III der Anleitung werden die im zweiten Absätze des §. 4 des I. u. A.V.G. bezeichneten Personen behandelt nämlich:

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation