Responsible government in the Dominions: Responsible government in the Dominions

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896933912

Document type:: Multivolume work

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Press

Year of publication:: 1912-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896934455

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236504

Document type:: Volume

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Volume count:: Vol. 1

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Pr.

Year of publication:: 1912

Scope:: LI, 568 Seiten

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Part I. Introductory

Collection:: Economics Books

233 337—338. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. binnen der zum Eintreffen bei jenem Amte vorgezeichneten Frist gestellt worden zu sein, wird die Eingangszollgebühr nach den in demjenigen Zeitpuncte bestandenen Bestimmungen bemessen, in welchem das anweisende Amt mit Beobachtung der Vorschrift (Z. 335) die Gestattung ertheilte, die Waare vom Amtsplatze, oder aus der amtlichen Verwahrung frei vom amtlichen Ver schlüsse hinwegzunehmen. (§. 210 3. O.) g) Verfahren, wenn die Waare ohne Begleitschein und Erklärung, oder nur mit einer diesen beiden Urkunden einlangt. . eine angewiesene unbergollte 3Baare oBne SBealeüféein unb Erklärung, oder blos mit einer dieser Urkunden einlangt, so ist die Sen- hrtün ** m ^ stg Begleitschein-Empfangsregister einzutragen und nur , r . 'ņt, von welchem die Waare angewiesen wurde, im Wege des amtlichen Schristenwechsels um die Mittheilung einer beglaubigten Abschrift der betreffenden Urkunden anzugehen, wenn nicht bereits bei einem Zwischen amte der Verlust sener Urkunde gemeldet wurde, da in diesem Falle schon on dem letzteren Amte an das erstere die entsprechende Aufforderung ergan gen sem mußte. Nach dem Emlangen der Abschrift der betreffenden Urkunde wlrd damit wre nut dem Unicate derselben verfahren. ohne Begleitschein, jedoch mit dem vorschrifts- '0%"* begegneten Unicate bet GrUärung eingelangt' so iann, Wenn sonst fein Bedenken obwaltet, das Amt selbst, ohne erst das Ein- langen ber beglaubigten ^b#riftbeg %e0leit#eme§ abwarten au müssen, dem Grunde der obigen Erklärung und der von dem Empfänger der T^ķen zu überreichenden neuen Erklärung die Eingangsverzollung oder weltere^Anweisung der Waare Pflegen. L , - Senbung Mo§ mit bem 0601611^(^6 ober mit Men, MMTWWLLS 2. der Empfänger der Waare muß eine bekannte sichere Person sein unb er m# bie Rastung für bie üollgeb# unb bie Strafen, bie #, im Zalle durch bie Stammerklärung oder durch die weitern Erhebungen eine Gefällsverkürzung oder überhaupt eine Unrichtigkeit der ursprünglichen Er klärung entdeckt werden sollte, ergeben, mit einer eigenen Urkunde über nehmen ; 3. aus den beigebrachten Frachtbriesen oder anderen Papieren muß unzweifelhaft hervorgehen, daß die Waare für ihn bestimmt und er aut Uebernahme derselben berechtigt ist. ° die Waarensendung ohne Erklärung ein, so darf die weitere An- 'ung bei dem Erledigungsamte nicht stattfinden, ehe nicht die amtlich be-

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