Der russisch-japanische Krieg und die japanische Volkswirtschaft

Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896933912

Document type:: Multivolume work

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Press

Year of publication:: 1912-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896935052

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-238139

Document type:: Volume

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Volume count:: Vol. 2

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Pr.

Year of publication:: 1912

Scope:: XI Seiten, Seiten 570-1100

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Chapter VIII. The constitutional relations of the houses

Collection:: Economics Books

408 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. Gesetzes — wie erwähnt — durch Verordnung vom 10. Februar 1901 die polizeiliche Beaufsichtigung der Wohnungen und Wohnräume den Gemeinden zur Pflicht gemacht. Aufsichtsorgane sind die Ortspolizei behörden, in München der Stadtmagistrat bezw. die Polizeidirektion und die Lokalbaukommission. In größeren Städten , und in sonstigen Orten mit dichter Bevölkerung sind nach Bedarf besondere, aus ge wählten ehrenamtlichen Mitgliedern bestehende Wohnungskommissionen zu bestellen. Ihnen sind im Bedarfsfälle als Hilfsorgane besondere, von der Gemeinde anzustellende Wohnungsinspektoren beizugeben. Die Verordnung gibt außerdem für die besonderen polizeilichen Vorschriften gewisse Richtschnuren in bezug Gesundheitsmäßigkeit, Schutz von Sitte und Anstand in den Wohnungen, Schlafgängerwesen usw. Württemberg hat — wie schon erwähnt — durch Verordnung vom 21. Mai 1901 die ortspolizeiliche Wohnungsaufsicht ebenfalls vor geschrieben für alle Oberamtsstädte und für alle sonstigen Gemeinden mit mehr als 3000 Einwohnern. Zur Beseitigung erheblicher Mißstände welche Gesundheit, Leben oder Sittlichkeit gefährden, stellt die Ver ordnung bestimmte — das Mindestmaß bezeichnende — allgemeine Grundsätze über Beschaffenheit der Wohnungen und über Schlafgänger wesen auf, überläßt aber die Einführung weitergehender bezirks- oder ortspolizeilicher Vorschriften den zuständigen Polizeibehörden. Sachsen hat in dem allgemeinen Baugesetz vom 1. Juli 1900 die ortsgesetzliche Regelung der Bauangelegenheiten als das Normale beibehalten, legt aber bestimmte allgemeine Grundsätze und bestimmte Befugnisse der Ortsbehörden in bezug auf Bebauungspläne, Umlegung der Grundstücke, Enteignung aus Rücksichten der öffentlichen Ge sundheitspflege, Mindestanforderungen an die Beschaffenheit der Ge bäude und in bezug auf Einführung einer Wohnungsaufsicht fest. In einem Ministerialerlaß vom 29. April 1901 spricht das Ministerium des Innern die Erwartung aus, daß die Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern unverzüglich an den Erlaß von Wohnungsordnungen heran- gehen und dabei eine zweckmäßige Wohnungsaufsicht einrichten werden. Hervorzuheben ist, daß die sächsische Regierung die Gemeinden wieder holt auf die dringlichen Aufgaben bezüglich der Wohnungen der minder bemittelten Klassen hingewiesen hat. Auch in bezug auf das Schlaf- gängenvesen hat sie in der Verordnung vom 22. Februar 1888 Anregungen gegeben. Deren Beachtung und die Einführung der Wohnungsaufsicht wird von neuem in dem Erlaß des Ministeriums des Innern vom 31. März 1903 — abgedruckt u. a. im Reichsarbeitsblatt, 5. Jahrg. Nr. 1 — nahegelegt zugleich mit beachtenswerten Darlegungen über Beschaf fung geeigneter Wohnungen durch Arbeitgeber, Selbsthilfe und Gemeinden. In Preußen sind ähnliche Anregungen ebenfalls an die Gemeinde organe ergangen. Besondere gesetzliche Maßnahmen — die Wohnungs

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