Responsible government in the Dominions: Responsible government in the Dominions

Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896933912

Document type:: Multivolume work

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Press

Year of publication:: 1912-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896935311

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237672

Document type:: Volume

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Volume count:: Vol. 3

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Pr.

Year of publication:: 1912

Scope:: XII Seiten, Seiten 1102-1670

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Part VI. The judiciary

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer VI der Anleitung Sinnt. 7. 179 Verfügung getroffen, daß Nebenbeschäftigungen oder zeitweise Arbeiten, deren Ertrag zum Lebensunterhalt allein nicht zureichen würde, zur Versicherung verpflichten sollen. Insbesondere hat der Bundesrath die sonstigen Be schäftigungen der einen eigenen oder gepachteten Grund und Boden bewirth, y ļand- und forstwirthschaftlichen Tagelöhner nicht allgemein von -î^^briicherungspflicht ausgenommen. In der Bundesrathsverordnung vom 21. November 1890 sind vielmehr Beschäftigungen, welche sonst ihrer Art nach die Versicherungspflicht begründen, nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen hlervon ausgenommen. Diejenige Ausnahme, welche das Oberamt in dem Bescheid vom 2. Juni im Auge gehabt hat II A 1 b), hat folgende Voraus setzungen: 1. die Beschäftigung muß in „vorübergehenden Dienstleistungen" be stehen. Es muffen ferner 2. diese vorübergehenden Dienstleistungen von Personen verrichtet werden, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten; 6. sie dürfen iveiter zwar in regelmäßiger Wiederkehr, aber nur neben her erfolgen und außerdem 4. nur gegen ein geringfügiges Entgelt, welches a) zum Lebensunterhalt nicht ausreicht und b ) runden Versicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältniß Nun ist thatsächlich festgestellt, daß die sämmtlichen in Betracht kommen- alle Jahre zeitweise, in den Staatswaldungen gegen Lohn ôeschaştigt sind, daß die meisten derselben außerdem auch manchmal in Privat- und Gememdewaldungen gegen Tagelohn arbeiten und einige auch sonstige Tagclohnarbeiten verrichten. Die sämmtlichen Personen finden in diesen Lohn arbetten nicht hauptsächlich ihren Erwerb, letztere bilden vielmehr nur in größerem oder geringerem Grade einen Theil ihrer Erwerbsthätigkeit. Die gesammte lahrliche Lohnarbeit dieser Personen ist von verschiedener Dauer. stand, daß die mi Jahre wiederholt vorkommenden Dienstleistungen zusammen gerechnet eme größere Anzahl von Tagen umfassen, schließt an sich die An nahme, daß es sich um vorübergehende Dienstleistungen handle, noch nicht aus. tfitr bte Prüfung, ob beziehungsweise und inwieweit die Lohnarbeiten der fraglichen Personen hiernach als vorübergehende Dienstleistungen gelten können, machen die vorliegenden thatsächlichen Erhebungen nicht aus. rf,™ 2 ‘ cinc verschiedene Auffassung darüber möglich sein, wel- ÜMfül 12*

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