Responsible government in the Dominions: Responsible government in the Dominions

Responsible government in the Dominions (Vol. 3)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896933912

Document type:: Multivolume work

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Press

Year of publication:: 1912-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896935311

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-237672

Document type:: Volume

Author:: Keith, Arthur Berriedale http://d-nb.info/gnd/119086794

Title:: Responsible government in the Dominions

Volume count:: Vol. 3

Place of publication:: Oxford

Publisher:: Clarendon Pr.

Year of publication:: 1912

Scope:: XII Seiten, Seiten 1102-1670

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Part VI. The judiciary

Collection:: Economics Books

Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 8 u. 9. 181 Daß die Voraussetzung unter Ziffer 1 und 2 wenigstens zum Theil bei den in Frage stehenden Personen zutreffen mögen, ist oben schon dargelegt. Was aber die dritte Voraussetzung betrifft, so bildet der Begriff der „gelegent lichen" Dienstleistungen den Gegensatz zu der in l A 1 b bezeichneten „regel mäßig wiederkehrenden", fortlaufenden Dienstleistung. Daß die Dienstleistung mehrmals im Jahre vorkommt, schließt an sich den Begriff der „gelegentlichen" noch nicht aus. Die hier in Betracht kommenden Begriffe „vorübergehend" und „gelegentlich" sind ziemlich dehnbar. Dies ermöglicht, in Uebereinstim mung mit der Absicht des Bundesraths bei Erlaß der fraglichen Verordnung, in ziemlich weitem Umfang Rücksicht darauf zu nehmen, daß nicht Personen zur Versicherung herangezogen werden, welche zu selten derartige Lohnarbeiten verrichten, als daß durch die während der Dauer dieser Arbeiten entrichteten Beiträge mit einiger Wahrscheinlichkeit eine Rente erworben werden könnte. Von diesem Standpunkte aus würde es wohl angängig sein, Landwirthe, welche bei jeweiligem, vorübergehendem Bedarf von vermehrten Arbeitskräften in den Forsten manchmal je auf eine Woche zur Lohnarbeit zugezogen werden und sonst nur vereinzelt oder gar nicht Lohnarbeit verrichten, auf Grund der Ziffer I A la der Bundcsraths-Verordnung von der Jnvaliditäts- und Alters versicherung während solcher gelegentlicher Lohnarbeit frei zu lassen. Ob aber eine vorübergehende gelegentliche Dienstleistung in diesem Sinne vorliegt, das ist nur je für den einzelnen Fall allerdings unter Berück sichtigung der gesummten sonstigen Verhältnisse der betreffenden Person zu entscheiden. Es erscheint nicht angängig, in der Weise, wie es das Oberamt gethan hat, dauernd für ganze Gruppen von Personen mit wechselnder Be schäftigung die Befreiung von der Versicherungspflicht auszusprechen. Allerdings aber wird es zur Abschneidung endloser Schwierigkeiten und Weiterungen sich empfehlen, daß im Wege einer Verständigung zwischen der Staatsforstverwaltung, den betheiligten Holzhauern und der Versicherungs anstalt beziehungsweise den für letztere die Beiträge einziehenden Krankenkassen innerhalb des gesetzlichen Rahmens gewisse gleichmäßige Grundsätze für die Beiziehung solcher unständigen Arbeiter zur Jnvaliditäts- und Altersversicherung aufgestellt werden." *. „Gelegentlich", d. h. unter Umständen, welche erkennen lassen, daß der Dienstleistendc nicht darauf angewiesen ist, durch periodische Wiederholung solcher Lohnarbeiten seinen Lebensunterhalt zu verdienen (vergl. die in der vor hergehenden Anmerkung angeführten Entscheidungen von Landesbehörden). Dagegen ist die Lohnarbeit nicht etwa deshalb eine gelegentliche, weil sich die Gelegenheit dazu nicht das ganze Jahr über, sondern nur in einem kürzeren Theile des Jahres bietet; dieser Umstand übt viel mehr ans die Frage der Versicherungspflicht keine Wirkung. Es findet dies Anwendung z. B. auf die Lohnarbeit, welche während der „Campagne" in Cichoriendarren und Zuckerfabriken verrichtet wird (vergl. Besch, des Vorstandes der Vers.Anst. Schlesien in dessen Amtl. Rachr. I S. 96), auf die in Konservenfabriken lediglich in der Zeit der Ernte der jungen Gemüse, auf die in Fischereien nur in den Wintermonaten zu verrichtende Arbeit ebenso wie auf die in Anm. VI 7 erwähnte, ebenfalls nur zu gewisser Jahreszeit aus zuübende Arbeit als Waldarbeiter bei Forstkulturen und sonstige auf ein zelne Jahreszeiten beschränkte Arten von Lohnarbeit. ** „Zu gelegentlicher Aushilfe". Es scheint durch diese Worte ein Umstand, der auf der Seite des Arbeitgebers liegt, als für die Frage der Bersicherungspflicht maßgebend angeführt zu werden, während sonst die den Arbeitgeber betreffenden Umstände für die Frage nach der Versicherungs- pslichtigkcit der Lohnarbeit gleichgiltig sind. (Ein auf der Seite des Arbeit gebers liegender Umstand ist allerdings maßgebend in dem unter b des

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