Das Recht auf Arbeit in geschichtlicher Darstellung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1928055672

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-266904

Document type:: Monograph

Author:: Singer, Rudolf

Title:: Das Recht auf Arbeit in geschichtlicher Darstellung

Place of publication:: Jena

Publisher:: Fischer

Year of publication:: 1895

Scope:: VI, 84 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: § 11. Das Recht auf Arbeit in Deutschland. II. Die jüngste Phase

Collection:: Economics Books

56 jektiven Rechtes erst durch besondere Ausführungsgesetze ge- winnen ; so lange diese fehlen, gewähren sie keine Individual- rechte *), Fürst Bismarck legte nun die Bestimmungen des Landrechts irrtümlich dahin aus, dass sie ein subjektives öffent- liches Recht begründen, einen Anspruch des Staatsbürgers auf Verschaffung von Arbeitsgelegenheit durch den Staat, be- sonders bei Notständen, also gewissermassen ein „Arbeitsnot- recht“. Uebrigens hat Fürst Bismarck nichts weiter zur Um- setzung dieses von ihm so warm vertretenen Rechtsgrundsatzes von der Theorie in die Praxis unternommen. Um so eifriger wurde die Frage in der Tages- und Zeit- unter $ 1—3 aufgeführten und von dem Texte des Allgemeinen Landrechts abweichenden Paragraphen (8. die vorhergehende Note) verwiesen werden. Von Bedeutung sind jedoch hier die sogenannten Monita, die von dritter Seite zu den fraglichen Gesetzesparagraphen gezogen wurden und nach einer von der Hand des Geheimen Öbertribunals-Präsidenten von Grolman her- zührenden „Beantwortung“ die Grundlage für die Revisio monitorum von Suarez bildeten. Diese Monita sind zusammengestellt in dem „Ex- ‚ractus monitorum“ durch den damaligen Kammergerichts-Assessor, spä- ;eren Grosskanzler von Beyme. Es liegen mir die Monita (sammt Beant- wortung) der Breslau’schen Oberamtsregierung, der Pommer- schen Regierung und der Vorpommer’schen Stände vor. Alle diese Monita fassen die in Rede stehenden Para raphen lediglich als eine Regelung der dem Staate vegan uber den Armen obliegenden orbindlichkeis auf. Die Kerle monitorum anthält endlich über die Paragraphen die Bemerkung, „es werde eine Definition zewünscht, wer eigentlich unter die Klasse der Armen gehöre“; es möge lerner angedeutet werden, „dass nur diejenigen Armen zur Vorsorge des Staates gehören, die niemand haben, der nach den Gesetzen yermöge von Kamilien- Verhältnissen zu ihrer Ernährung besonders verpflichtet ist“. — Ich verdanke diese Mitteilungen dem königlich preussischen. Justizministerhum. 1) S. den Commentar von Koch, 8. Aufl., Berlin u. Leipzig 1886 Bd. 4 p. 1203, woselbst es heisst: „Die in den 88 1-—8 ausgesprochenen Grund- sätze sind so allgemein, dass aus ihnen unmittelbare Rechtssätze sich kaum argeben. Es sind aber dieselben (irundsätze, von denen auch die heutige Armengesetzgebung ausgeht; deshalb ist es unberechtigt, die 88 als aufge- hoben zu bezeichnen.“ Diese Ansicht stützt sich auf den $ 1 des preussischen Ausführungsgesetzes vom 8. März 1871 zum Gesetze über den Unterstützungs- wohnsitz v. 6. „Juni 1870, der lautet: Jedem hilfsbedürftigen Deutschen ist von dem zu seiner Unterstützung verpflichteten Arınenverbande Obdach, der un- entbehrliche Lebensunterhalt, die erforderliche Pflege in Krankheitsfällen und im” Falle seines Ablebens ein angemessenes Begräbnis zu gewähren. Die Unterstützung kann geeigneten Falles, solange‘ dieselbe in run ge- nommen wird, mittelst Unterbringung in einem_Armen- oder Krankenhause, sowie mittelst Anweisung der den Kräften der Hilfsbedürftigen entsprechen- den Arbeiten ausserhalb oder innerhalb eines solchen Hauses gewährt werden.“ Vgl. dazu Wessel, Die Praxis des „Rechts auf Arbeit“, in den Preussischen Jahrbüchern, Berlin 1884, Bd. 54 p. 44-55, u. Jellinek, System der sub- jektiven öffentlichen Rechte, Freiburg i. Br. 1892, p. 68: „Der Anspruch auf Armenversorgung ist nach den Gesetzgebungen vieler Staaten einfach ein Reflex der betreffenden gesetzlichen Verpflichtungen des Staates oder der Communalverbände, ohne I dem Versorgungshedürftigen ein Forderungs- recht zunatiüinde«

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