Handbuch der vergleichenden Statistik- der Völkerzustands- und Staatenkunde

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 826042163

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-35589

Document type:: Monograph

Author:: Kolb, Georg Friedrich http://d-nb.info/gnd/118564765

Title:: Handbuch der vergleichenden Statistik- der Völkerzustands- und Staatenkunde

Edition:: 4. umgearb. Aufl.

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Felix

Year of publication:: 1865

Scope:: 1 Online-Ressource (XX, 548 S.)

Collection:: Economics Books

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288 DEUTSCHLAND. — Nassau (Finanzen). bereits die Domanialeinkünfte in die allgemeine Staatseasse, während man später erst die Domänen von derselben trennte. Der Landtag (es gab 1832 sogar eine Minoritätskammer von nur 5 Mitgliedern, welche kleine Minorität ihrerseits die Majorität von IG Mitgliedern ausschloss !) capitalisirte sogar jene geforderte Jahresentschädigung und vergütete dem Hofe 2’400,0ü0 fl. zur Abfindung. Im J. 1848 anerkannte der Herzog die Domänen als Staatseigenthum, doch fanden in den nächsten Jahren lange Verhandlungen über die Grösse der Civilliste statt. Die Summe von 300,000 fl., ungerechnet die Apanagen, ward von ihm als nicht ge nügend bezeichnet, indem er 50,000 fl. mehr forderte. Nachdem die einstweilige Uebercinkunft 1853 abgelaufen war, erklärte der Minister einseitig die Wiederherstellung des vorigen Zustandes! j Unterm 23. Jan. 1861 erfolgte, nach langen Verhandlungen mit den Ständen, eine Uebereinkunft des wesentl. Inhalts : die Domänen behalten die in demErbvereinsvertrage von 1783 bestimmte rechtl. Natur, sie sind unveräusserlich, in der Regel unverpfändbar und bleiben einer unter der Oberleitung des Staatsministers stehenden Finanzbehörde un tergeordnet; es wird ein Normaletat je auf 10 Jahre mit den Ständen vereinbart, welcher Etat ohne deren Zustimmung bei den Ausgaben nicht überschritten werden darf; zwar wird den Ständen jährlich ein Etat vor gelegt, allein die Entscheidung über Anträge des Landtags steht ausschl. dem Herzoge zu, sofern der Normaletat nicht überschritten wird ; von dem Reinerträge der Domänen, nach Abzug der Apanagen, Witthume und Ausstattungen, dann des Bedarfs zur Schuldcndeckung, fliessen 10 Proc. der I.andessteuercasse zu; erreicht der Reinertrag aber 700,OOOfl., so wird diese Zahlung auf 15 Proc. erhöht; auf den noch erhobenen Entschädigungsanspruch von U316,61 7 fl. wegen früherer Zehntberech tigung verzichtet der Herzog. * i Nach der den Ständen vorgelegten Abrechnung für 1850 war der Bezug des Hofes : Herzogliche Chatoullc 283,000, ferner 50,000 für den Schuldentilgungsfonds; Hofmarschallamt 4 1,((00, Hofmarschallstab 106,200; Oberstallmeisterstab 113,600, Oberjägermeisteramt 16,20((, Apanage 18,000, zus. 7 1 8,80(( fl. Schuld. Bis 1837 gab es keine stehende Schuld der Landescasse. Die herzogliche Schuld der Domänencasse dagegen ward Ende 1815 auf 5’642,537, und am 1. Jan. 1818 auf 7’023,357 fl. berechnet, wor unter ; »Capitalien von Mitgliedern des herzogl. Hauses« mit 1 33 1,30 1 fl., *) Es ist nich schwer cinzusehen, dass durch diese Uebereinkunft spätere Streite über die Natur der Domänen keineswegs ausgeschlossen sind. Wel cher »Natur« sollen diese Besitzungen sein ï Man kann streiten über die Ei genschaft domanialer Grundstücke als Privat- oder öflentl. Eigenthum ; dass aber die Gesundbrunnen, die Mainzölle u. s. f. ihrem ganzen Wesen nach dem Lande und nicht der fürstl. Familie privatim angeboren, ist doch wahrlich klar. Und doch erscheint die Zahlung von 10 Proc. des Reinertrags an die Landes casse fast blos wie die Entrichtung einer Einkommensteuer (der in England auch die Civilliste unterliegt), und selbst die Art der Berechnung ist unbegreif lich nachtheilig für die Landescasse, da Apanagen, Witthum und sogar die zur Schuldverzinsung und Tilgung nöthigen Gelder von vornherein abgezogen wer den, während die letzten doch nichts anderes als anticipirte Genüsse des Hofes constatiren.

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