Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1040326099

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-81250

Document type:: Monograph

Author:: Wittstock, Friedrich http://d-nb.info/gnd/1146021178

Title:: Die Entwicklung der Berliner Vorortgemeinde Kleinschönebeck-Fichtenau unter besonderer Berücksichtigung der Finanzen

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (VII, 155 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: III. Haupstück. Die ordentlichen Einnahmen der Gemeinde

Collection:: Economics Books

112 abgabengesetzes, dessen leitende Gesichtspunkte die am 2. November 1892 dem Landtage vorgelegte Denkschrift bezeichnet?) Der Einteilung der Steuern im Sinne des Kommunalabgaben gesetzes glaubte ich nicht folgen zu sollen, da der Unterschied zwischen direkten und indirekten Steuern schwankend und nur nach bestimmten Merkmalen festzulegen ist. „Bestimmte Merkmale" hat sich m. E. aber die preußische Gesetzgebung nicht genommen, sonst hätte das Ober verwaltungsgericht nicht des Oefteren entscheiden müssen, daß in der preußischen Verwaltung für die Besteuernng des Begriffs der direkten und indirekten Steuern nur maßgebend sei, „was nach preußischem Rechte und Sprachgebrauch darunter zu verstehen ist"?) Denn das angewandte Merkmal von Zustand und Handlung bezw. Ereignis ist nicht scharf durchgeführt, sonst müßte z. B. die Hundesteuer zu den direkten Steuern gerechnet werden. — Ich habe die Scheidung der Steuern in selbständige und solche in Gestalt von Zuschlägen vor gezogen. 1. Die selbständigen Steuern, aa) Vorbemerkung. Nach dem Kommunalabgabengesetz dürfen die Gemeinden von der Befugnis, Steuern zu erheben, nur insofern Gebrauch machen, als die sonstigen Einnahmen nicht ausreichen. Da, wie gezeigt, in Klein- schönebeck-F. die Einahmen aus Gemeindevermögen ebenso auch die Gebühren nur eine untergeordnete Rolle spielen, die Beiträge und ebenso die Überweisungen aus öffentlichen Kassen nur mit festgesetzter Zweckbestimmung der Gemeindekasse zufließen, ist notwendigerweise der Bedarf zum größten Teil aus Stenern zu decken. 1 ) zit. bei Scholz, Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Bd. 126. 1. Der im Wege der direkten Besteuerung aufzubringende Gemeindebedars ist tunlichst zu beschränken. 2. Die direkte Gemeindebesteuerung ist mehr als bisher auf Realsteuern zu begründen, dagegen sind die Zuschläge zur Einkommensteuer wesentlich zu er mäßigen. 3. Regelmäßig sind durch Realsteuern diejenigen Aufwendungen der Ge meinden zu decken, welche in überwiegendem Maße dem Grundbesitz und dem Gewerbebetriebe zum Vorteil gereichen. 4. Den Gemeinden ist zum Zwecke der Realbesteuerung die Einführung be sonderer Steuern vom Grundbesitz sowie von den im Gemeindebezirk« betriebenen stehenden Gewerben zu gestatten. 5. Die Gemeindeeinkommensteuer kann ganz oder teilweise durch Aufwand steuern ersetzt, im übrigen aber nur in Form von Zuschlägen zur Staatseiukommen- steuer erhoben werden. a ) Nöll-Freund, Kommunalabgabengesetz, S. 7 Anm. 5b (vgl. Entsch. d. Oberverwaltungsgerichts Bd. 14. S. 54.

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