Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 826610137

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-78190

Document type:: Monograph

Author:: Reitzenstein, Eduard

Title:: Ueber einige Verwaltungseinrichtungen und das Tarifwesen auf den Eisenbahnen Englands

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Vahlen

Year of publication:: 1876

Scope:: 1 Online-Ressource (V, 212 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

» 224 v. Ausseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. 4. Rückvergütungen dieser Steuern sollten bei der Ueberfuhr in ein anderes Vereinsland nicht gewährt werden, 5. ails andere Gegenstände, als auf Bier, Malz, Branntwein, Tabacksblätter, Traubenmost und Wein sollten unter keinen Umständen Ansgleichitngsabgaben gelegt werden, 6. auch sollte eine weitere Abgabe von diesen Erzeugnissen weder für Rechnung des Staates noch der Kommune erhoben werden, 7. Ausländisches Ein- oder Durchgangsgut sollte dieser Abgabe unter gewissen Voraussetzungen nicht unterliegen, 8. die Ansgleichnngsabgabe sollte den Kassen desjenigen Staates zu Gute kommen, wohin die Versendung erfolgt, 9. zur Ausführung dieser Verabredungen sollten sofort die nöthigen Ein richtungen getroffen werden. l ) Dieses System, welches sich mit der Zeit als verfehlt und mangelhaft zeigte, wurde durch den Zolleinigungsvertrag vom 8. Mai 1841 vollständig umgeändert, indem in Art. 3 Ziff. II Nr. 3c bestimmt wurde, daß die jenigen Staaten, welche innere Steuern auf die Hervorbringnng und Zube reitung eines Konsllmtions-Gegenstandes gelegt haben, den gesetzlichen Be trag derselbeil bei der Einfuhr des Gegenstandes aus anderen Ver eins st a a ten voll erheben und bei der Ausfuhr nach diesen Staaten theilweise bis zum vollen Betrage zurückerstatten lassen können.-) Ferner wurde durch eine provisorische Uebereinkunft vom 8. Mai 1841 wegen Erhebung und Kontrolirnng der inneren, jetzt als Ue ber g a n g s a b g a ben bezeichneten Steuern, von Branntwein, Bier, Wein, Obstwein und Taback das Verfahren für die Erhebung und Kontrolirnng dieser Steuer geregelt?) Schließlich wurde beschlossen, daß die Bestimmungen des Zoll Vertrags vom 11. Mai 1833 auch auf den Uebergangsverkehr Anwendung finden sollen?) In Folge hiervon wurden von sämmtlichen Vereinsstaaten, je nachdem sie für eigene Rechnung diese Stenern erhoben oder mit anderen Staaten in vertragsmäßiger Gemeinschaft standen, die für den Uebergang der fraglichen Artikel bestimmten Straßen bezeichnet, an denselben resp. an der Landes grenze, die zur Kontrole, Abfertigung und Steuererhebung nöthigen Steuer- stellen errichtet, die Befugnisse der übrigen Aemter bestimmt und die Kontrol- vvrschriften nebst den Steuersätzen nach der Vereinbarung den Aemtern bekannt gegeben, um dieselben vom 1. Januar 1842 an in Vollzug zu setzen?) Die Grlmdsätze dieser provisorischen Uebereinkunft vom 8. Mai 1841 sind in den Hauptpunkten noch jetzt maßgebend, soweit sie nicht bezüglich der 1) Bd. I der Verträge S. 4. 116. 182. 2 ) Bd. III der Verträge S. 5, Sep.-Art. 4 zu Art 3 des offenen Vertrages v. 1841 (Bd. III. S. 13 ff.); Schlußprot. v. 8. Mai 1841 zn Art. 3 (Bd. Hl a. a. O. S. 26). 3 ) Bd. Ill der Verträge S. 81 ff. n. Poch h amin er, Jahrb. 1841 S. 1150. 4 ) Schlnfjprvt. Nr 4 Ziff. 6 zum Vertrag v. 8. Mai 1841 (Bd. Ill S. 26). *) S. die Badische Verordnung v. 9. Okt. 1841; Gesetz der den Thüringischen Zoll- und Handelsverein bildenden Staaten v. I. Dez. 1841; Regulativ hiezu v. 2. Dez. 1841; Instruktion zum Regulative v. 6. Dez. 1841; Bekanntmachung des Großherzogl. Hessischen Finanz-Ministeriums v. 9. Dez. 1841 ; Bekanntmachung des Preuß. Finanz Ministeriums vom 13. Dez. 1841; desgl. Zirkularverfügung v. 13. Dez. 1841 ; Bayerische Verordnung vl 16. Dez. 1841; Allgem. Verfügung des Grvtzh. Hessischen Zolldirekt, vom 16. Dez. 1841; Zirknlarver- fügung der Gen.-Inspektion des Thür. Zoll- u. Handelsvereins v. 17. Dez. 1841; Sächsische Verordnung vom 27. Dez. 1841 re. lin Poch ham mer, Jahrbücher, abgedruckt 1841 ©. 1064 bis 1230, u. 1842 S. 412 ff. bis 488).

Access restriction

Copyright

Full text: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation