Ueber einige Verwaltungseinrichtungen und das Tarifwesen auf den Eisenbahnen Englands

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 826610137

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-78190

Document type:: Monograph

Author:: Reitzenstein, Eduard

Title:: Ueber einige Verwaltungseinrichtungen und das Tarifwesen auf den Eisenbahnen Englands

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Vahlen

Year of publication:: 1876

Scope:: 1 Online-Ressource (V, 212 S)

Collection:: Economics Books

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54 Verkehrs- und Tarifwesen, Reclitszustand. Nothwendlgkeit eines detailliren- den Tarifrechts auch für Staats bahnen. über die zulässigen und unzulässigen Verschiedenheiten er wiesen; und wenn auf der einen Seite von ihnen der Regel nach eine entgegenkonnnendere Verkehrspolitik erwartet werden darf, so fällt dagegen ins Gewicht, dass bei Ver einigung aller Eisenbahnen, besonders eines grösseren Landes, in Einer Hand, an sich die Macht der Eisenbahnverwaltung ausserordentlich wächst und die Position des Publikums eben soviel schwächer wird*). Dass gerade Staatsbahnen gegenüber die Handhabung einer solchen Detailgesetzgebung durch einen unabhängigen, wirklichen Gerichtshof um so nothwendiger ist, erhellt von selbst; aber auch für das Verhältniss von Privatbahnen zum Publikum, oder zur Staatsregierung und zu anderen Eisen bahnen dürfte ein Eisenhahnverwaltungsgericht dem Gedanken entsprechen, welcher, gleichfalls nach dem Vorbilde Eng lands, auch schon auf andern Gebieten dazu geführt hat, un Stelle des administrativen Ermessens eine förmliche Vei’- waltungsjustiz zu setzen**). *) Die aus den getrennten Eigenthumsverhältnisseu entstehend^ thatsächliche Garantie, dass die Tarife auf den verschiedenen nach dem selben Markt führenden Linien in richtigem Verhältniss stehen, i®* dann eben vollständig und für den Bereich des ganzen Landes beseidS^’ vergl. S. 42. Wenn das Gesetz vom 27. Juni 1873 über die Errichtung des deutschen Reichseisenbahnamts in §. 5. Nr. 4 verschreibt : Wird gegen eine von dem Reichs - Eisenbahn - Amte verfügt® „Massregel Gegenvorstellung erhoben auf Grund der Behauptung, „dass jene Massregel in den Gesetzen und rechtsgültigen Vor* „Schriften nicht begründet sei, so hat das durch Zuziehung von „richterlichen Beamten zu verstärkende Reichs - Eisenbahn - Amt „über die Gegenvorstellung immer selbstständig und unter eigcno^ „Verantwortlichkeit in kollegialer Berathung und Beschlussfassung „zu befinden.“ so dürfte dem ein ähnlicher Gedanke zu Grunde liegen. Allerdings ein Eisenbahntribunal nach Analogie Englands, mit weitgehenden discretio' nären, in gewisser Weise rechtsbildenden Befugnissen müsste wohi anders zusammengesetzt sein, um von vornherein jede Möglichkeit eino^ Einwendung gegen die Unbefangenheit seiner Entscheidungen abz>^' schneiden, und gerade hierauf wäre sogar wohl ein Hauptgewicht zu legeO'

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