Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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92 v. 9Í uff eft: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Zur Anbringung von Revisionsanträgen') und zur Gegen erklärung-) ans solche steht der Verwaltungsbehörde eine Frist von einem Monate zu?) Ans Grund der vorstehenden gesetzlichen Bestiminllngen und der, noch ans früherer Zeit giltigen, oben erwähnten, Grundsätze wurden von einigen Landesregierungen besondere Vörschriften für das Verfahren in Zoll- und Steuer strafsachen für die treffenden Behörden gegeben, welche in den Amtsblättern der Direktivbehörden veröffentlicht wurden. 4 ) Dieses administrative Strafverfahren gilt für sämmtliche Verbrauchssteuern des Deiltschen Zoll- und Stenergebietes; zugleich aber ist den Hanptsteneramts- dirigenten eine Befugnis; zur Niederschlagung von Uebertretnngen, bet denen die hinterzogene Abgabe nicht über 3 Jk beträgt, sowie für Ordnungswidrigkeiten eingeräumt. Den Direktivbehörden ist die Befugnis; ein geräumt, als zweite Instanz bei administrativen Entscheidungen oder auch in erster Instanz von Bestrasung abzusehen. Besondere Erwähnung verdient ein Bnndesrathsbeschlnß vom 12. April 1881,Z lvonach die oberste Landes-Finanz- Behörde ermächtigt worden, die Vorsteher der für die Schlnßabfertignng von Waaren der Tarifnnmmern 2c/l, 2 n. 3 und 22a/b iBaumwoll- und Leinen garne) zu andern als den höchsten Sätzen der treffenden Tarifnnmmern zuständigen Zollstellen bezw. die denselben vorgesetzten Hauptämter und Direktive bebörden für befugt zu erklären, in den Fällen, in denen der Revisionsbefnnd einem mit einem höheren Zolle belegte Feinheitsstaffel, als die in der Deklaration angebotene ergibt, von der Einleitung eines Strafverfahrens abzusehen, sofern es sich hiebei um eine 5 Prozent nicht übersteigende Abweichung von der höchsten Feinheitsnummer der in der Deklaration angebotenen Feinheitsstaffel bezw. bei Garnen der Nr. 26/1 a, 2a, 3a des Tarifs um eine Abweichung von nicht mehr als einer Feinheitsnummer handelt und nach den Umständen eine Defraudation zweifellos nicht beabsichtigt war 2. Rübenzuckersteuer. Die erste Anregung zur Besteuerung des Rübenzuckers im Zollverein ging schon auf .der ersten Generalkvnferenz des Jahres 1836 in München von' der Bayerischen Regierung ans. Nach § 39 des Hanptprotokolls voti 1836 S. 94 bemerkt nämlich der Bayerische Bevollmächtigte, das; die Rnnkelrübenzncker- Fabrikation ein Gegenstand sei, der mit Rücksicht auf neuere Ergebnisse in Frankreich und auf die zunehmende Ausbreitung dieses Industriezweiges die Aufmerksamkeit der Zollvereins-Regierungen auf sich zu ziehen verdiene und cs angemessen erscheinen lasse, sich für den Fall, wenn die Ausdehnung der Rüben- zuckermdustrie die Einfuhr fremden Zuckers und hiedurch die Zvllrevenüen beschränken sollte, über eine gleichmäßige und gemeinschaftliche Besteuerung des Rübenzuckers zu verständigen. u ) 9 S. § 384 a. a. O. *) S. S 387 a. a. O. 3 ) S. § 469 der St.-P.-O. 4 ) S. Amtsblatt der bayer. Generalzoll-Administrfltion von 1879 S. 456. In Prei.chen sind neue Vorschriften bis jeftt noch nicht erlassen. 5 ) Zentralbl. des Reiches 1881 S. 147. ") S. Weber's Geschichte des Zollvereins S. 413 ff.

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