Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Rübcnzuckersteuer. 95 berechnet und ist, wenn sie nicht kreditirt wird, binnen 3 Tagen vom Empfang der amtlichen Berechnung zu zahlen. 5. Ein Steuererlaß ist nach § 5 für jeden Fall ausgeschlossen. 6. In 8 6 ist eine einjährige Verjährungsfrist bezüglich der Nacherheb ungen und Rückersätze dieser Steuer festgesetzt. 7. Beschränkungen des Betriebs von Rübenzuckerfabriken finden nach § 7 nur bei vereinigtem Betriebe von Zuckerfabrikation von Rüben und Kolonial zucker, sowie im Grenzbezirke statt. 8. Die Paragraphen 8—12 enthalten die Bestimmungen über die An meldung der Betriebsränme ') und Geräthe, die Aufsicht der Steuerbehörde hierüber und über die Anmeldung des Betriebs. 9. Die in § 13 vorgeschriebene Einreichung jährlicher Materials-Vorraths- verzeichnisse ist durch Vereinsgesetz vom 2. Mai 18702) als undurchführbar und lästig ansgehoben worden. 10. In 8 14 sind besondere Vorschriften für die Fabriken gegeben, welche getrocknete Rüben verarbeiten. 11. In § 15 ist bestimmt, daß die Vorschriften in § 8 — 12 und 14 nicht nur von dem Fabrikinhaber, sondern von jedem, der dabei beschäftigt ist, zn befolgen sind. 12. Die Bestimmungen in § 16 beziehen sich auf die Rechte und Pflichten der Steuerbeamten. 13. In 88 17—22 sind die Strafbestimmungen für die Steuerdefrau- dativn und sonstige Verfehlungen gegen die steuergesetzlichen Vorschriften ent haltend) 14 Das Strafverfahren soll sich nach 8 23 nach den Bestimmungen in Zvllstrafsachen richten, welche auch bezüglich der Vertretnngsverbindlichkeit, Theilnahme u. s. w. in Anwendung zu kommen haben. Die oben erwähnte Instruktion für die Steuerbehörden zerfällt in 32 Paragraphen') und 0 Abschnitte, zu denen eine große Zahl von Aus- sührllugsbestimmungeu voll den verschiedenen Ministerien nub Direktivbehörden erlassen sind?) R'ach Erlaß dieses Gesetzes wurde beschlossen, die bisherige Steuer von 1 Thlr. pro Zentner Rübeurohzucker bis 1. Sept. 1850 beizubehalten. In dieser Periode trat aber ein mächtiger Umschwung in der Rüben zucker-Industrie ein. Dieselbe, bedeutend erstarkt und technisch ausgebildet, begann ihre neue Thätigkeit zunächst mit der Verdrängung des Kolonial zuckers zu äußern. Der Import des letzteren fiel von 1846 an so merklich, daß der Durchschnittsertrag des Zolles und der Steuer von beiden Zucker- ') Nach Bundesrathsbeschlus; v. 25. Mürz 1872 sollen Konzessionen zur Einrichtung solcher Fabriken im Einvernehmen mit der Steuerbehörde ertheilt werden, um baulichen Ein- richtungen, welche das Stcuerintercsse gesührden, entgegentreten zu können. *) Bnndesgcsetzbl. 1870 S. 311. s ) Ziss- 1 im 8 1T ist als im Zusammenhang mit § 13 durch Bereinsgesetz v. 15. Juni 1870 aufgehoben (Bundesgesetzbl. v. 1870 S. 311); s. sl . Preuß. Zentralb'l. 1881 g. 408. 4 ) 8 9 der Instruktion ist, als im Zusammenhang mit 8 13 des Gesetzes stehend, durch Gesetz vom 2. Mai 1870 aufgehoben worden- 0 Zentralblatt von 1840 S. 252. 259; Jahrbücher für Z. u. B. von 1854 S- 408 820. 822. 825. 827; von 1855 S. 453. 705. 761. 763. 764; von 1857 S. 703. 705. 706. 707. 709. 711; von 1858 S. 530. 666 ; von 1859 S. 621. 622. 624. 626. 627. 628. 631. 632. 633. 635; von I860 @. 417. 419. 422. 424; von 1861 S. 163; von 1864 S 239 - 1865 S. 372. 590; von 1866 S. 572; von 1867 S. 663.

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