Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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98 v. Aufs e b: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Allemal hat jedoch die Bruttoverwiegung der ganzen Waarenpost dann statt zufinden, wenn entweder das ermittelte Gewicht irgend einer der einzelnen verwogenen Parthien oder irgend eines der Brutto verwogenen Kolli um mehr als 2"/o hinter dem Deklarirten zurückbleibt, oder wenn bei einer jeden einzeln verwogenen Parthie, oder einem jeden einzelnen Kolli ein geringeres Gewicht als das deklarirte sich ergeben hat?) Durch eineil Bundesrathsbeschluß vom 16. Dezember 1880') wurde ange ordnet, daß bei Ab Weichlingen zwischen dem deklarirten und dem ermittelten Nettogewichte des mit Anspruch auf Ausfnhrvergütnng nach dem Auslande zu verseildenden, &ur Abfertigung gestellten Roh-Krystall, Krümel- und Mehlznckers in Fässern die Nettoverwiegung der ganzen Waarenpost nur dann einzutreten hat, wenn das ermittelte Gewicht der einteilt netto verwogenen Kolli um mehr als 2"/« hinter dem deklarirten Gewichte zurückbleibt. Ein Bnndesrathsbeschlnß vom 8. November 188P) gestattet, daß der Vergütungssatz von 11,50 A (jetzt 11,10 Jk) für 50 Kilogramm Zucker auch auf Zucker in weißen, vollen harten Blöcken bis zu 12,5 Kilogramm Netto gewicht, oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinerten derartigen Zucker Anwendung finde. Ein weiterer Bilndesrathsbeschlllß vom 23. November 1882') dehnt diese Begünstigung auch ans Stan gen zuck er bis zrl 12,5 Kilogramm Netto oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinerten derartigen Zucker aus. Durch einen Bnndesrathsbeschlnß vom 14. März 1883 5 ) wurden die Bnndesrathsbeschlüsse vom 15. November 1877 und 1. Februar 1879 folgender maßen ergänzt: Es soll hiernach, wenn die Ermittelung des Bruttogewichts von Nvh- zucke r in Säcken von gleichem Gewichte durch probewe i se Verwiegung erfolgt, das deklarirte Bruttogewicht des nicht verwogenen Theils der Waaren post nur dann der Ausfuhrvergütung zil Grunde zll legen sein, wenn das durch die Probeverwiegung ermittelte Bruttogewicht des achten oder eines größeren Theils der Waarenpost das auf diesen Theil entfallende deklarirte Bruttogewicht erreicht oder übersteigt. Ist dagegen das durch Verwiegung ermittelte Bruttogewicht geringer — wenn auch nicht um mehr als 2"/o — als das deklarirte, so soll auch das Bruttogewicht des nicht verwogenen Theils der Waarenpost nach dem für das einzelne Kollo des verwegenen Theils zu berechnenden Durchschnittsgewichte zu reduziren sein. Sofern der betreffende Waarendisponent sich hiermit nicht einverstanden erklärt, muß aber die Brntto- verwiegung der gangen Waarenpost erfolgen. Am 24. Juni 1884 beschloß der Bundesrath zur Ergänzilng des oben erwähnten Beschlusses von, 1. Februar 1879, daß die Feststellung des Netto gewichts des Würfelzuckers bei Posten von 6 bis einschließlich 18 Kasten probeweise derartig erfolgen kann, daß 6 Kisten ausgesondert und aus diesen durch Herausnehmen eiiter Seite je eine Kiste gebildet und vermögen wird. Hiebei"soll das deklarirte Gewicht der Berechnung der Steuervergütung zu Grunde gelegt werden, wenn dasselbe das bei der Probeverwiegung ') Letzter Absatz mit Aenderung buvd) bett Bnndesrathsbeschlus; vom 1. Febr. 1879 (§ 57 des Prot.) *) Zentralbl. des Reichs 1880 S. 810. ») a. a. O. 1881 S. 440. 4 ) st. st. O. 1882 S. 441. 5 ) st. st. .0 1883 S. 81.

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