Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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106 v. Aufse s; : Die Zälle und Steuern des Deutschen Reiches. zur Ausfuhr bestimmter Tabackfabrikate getroffen, welche jedoch durch einen Bttndesrathsbeschluß vom 2. Febr. 1876 wesentliche Veränderungen erfuhren. *) Das Gesetz vom 16. Juli 1879 betr. die Besteuerung des Tabacks/) über dessen Entstehung bereits im I. Abschnitte das Nöthige erwähnt worden ist, hat eine vollständige Umwälzung in der Tabackbesteuerung herbeigeführt; denn außer einer bedeutenden Erhöhung der Eingangszölle 3 ) vom 25. Juli 1879 an (§ 1) wurden für den innerhalb des Zollgebiets erzeugten Taback in fermentirtem oder getrocknetem fabrikationsreifen Zustande vom 1. April 1880 an folgende Ste tiers ätze von je 100 Kg. festgesetzt : nämlich 2o JÍ?. für das Jahr 1880, 30 M. für 1881 und 45 JÙ für 1882 und folgende Jahre (§ 2). Nur ausnahmsweise findet für Tabackpflanz,mgen auf Grundstücken von weniger als 4 Ar Flächeninhalt statt der Gewichtsstener eine Flächen- steiler Anwendung, welche für 1 Q-Meter für das Jahr 1880 2 ^ , für 1881 3 4 und für 1882 und folgende Jahre 4,5 ^ beträgt. Uebrigens können auch diese Flächen durch die Zollbehörde der Gewichtsteuer^ unterstellt werden (§ 23). Jeder Tabackpflanzer hat bis zum Ablaufe des 15. Itili die von ihm mit Taback bepflanzten Grundstücke schriftlich anzumelden und werden diese Anmeldungen von der Steuerbehörde an Ort mld Stelle geprüft (§3 "-4) ') Der Inhaber eines mit Taback bepflanzten Grimdstückes haftet für die G e stet litt, g des auf demselben erzeugten Tabacks zur amtlichen Ver wiegung (§ 5). Zur Sicherung der vollständigen Gestellung des Tabacks zur amtlichen Verwiegung ist die Steuerbehörde befugt, vor der Ernte die Blätterzahl oder'Gewichtsmenge festzustellen. Ueber die Art dieser Feststellungen geben die §§ 6—8 des Gesetzes nähere Vorschriften und Erleichterungen?) Für das Verfahren bei eingetretenen Unglücksfällen vor der amtlichen Verwiegung, wozu auch Miß wachs gehört, und bei Abgang, Bruch tmd Abfall entscheidet § 9. 6 ) Znr Kontrole des Tabacks bis ztlr Verlviegilng ist der Stellerbeamte zum Bestich der Trockenboden berechtigt (§ 10)?) Den, Tabackbaner ist eine Veräußerung des Tabacks ohne Genehmigung der Steuerbehörde vor der Verwiegung nicht gestattet (§ 11)?) Durch Bnndesrathsbeschluß vom 24. März 1884 (Zentralbl. des Reichs 1884 S. 115) wurde bestimmt, daß sog. Dachfättle (Verjust von Taback buret) Fäulniß in den Trockenräumen) nach § 9 Ziffer 2 des Gesetzes von 1879 zu behandeln sei. 9 § 341 des Prot. Abgedr. in den Annalen von 1876 S. 793. 2 ) Reichsgcsetzbl. 1879 S. 245. s. a. d. Abdruck in den Annalen v. 1880 S. 875. Hiezu wurden ' vom Bnndesrath als Aussührungsbestimmungcn beschlossen: eine Bekannt machung v. 25. März 1880 (Zentralbl. des Reichs 1880 S. 153), Dienstvorschriften. 29. Mai 1880 (a. a. O. S. 327), ein Regulativ betr. die Niederlagen für unversteuerten in ländischen Taback v. 29. Rèni 1880 (ci. ci. O. S. 386) und ein Regulativ betr. die Kreditirung der Tabackgewichtssteuer v. 1880 (ei. a. O. S. 468). ») Für 100 Kg. Tabacksblätter, unbearbeitete und Stengel, dann für Tabacksancen 85 Jé, für 100 Kg. sabrizi'rten Taback und zwar für Zigarren und Zigaretten 270 M, für andere Tabackfabrikate 180 Jé. Eingangszoll. 4 ) S. a. § 1 u. 2 der Bekanntmachung des Bundesraths und § 1 u. 2 der Dienst anweisung. , 8 ) S. ei. §§ 3 u. 4 der Bekanntmachung, §§ 6—14 der Dienstvorschriften. 8 ) S. st. §§ 5 u. 6 ei. a. O. ». §§ 15 a. 16 a. a. O. 7 ) S. a. 8 7 st. o. O. u. 8 7 st- st- ß. 8 ) S. st. 88 8 u. 9 o. st. O. u. 88 18 u. 19 o. st. C.

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