Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Besondere Vorschriften. Tabacksteuer. 109 7 Bei der Vernichtung von unversteuertem Taback unter steuer amtlicher Aufsicht, wenn solche bei der Verwiegung beantragt wurde (§ 16 Abs. 3 des Gesetzes).') 8. Wenn durch Feuerschaden der noch im Ganzen beim Pflanzer vor handene Tabackgewinn ganz oder theilweise vor dem 15. Juli des auf das Erntejahr folgenden Jahres erweislich zerstört wurde (§ 16 Abs. 3 des Gesetzes),') kann die Steuer ganz oder theilweise erlassen werden. 9. Wenn während des Transports von der amtlichen Wiegestelle zur Niederlage erweislich durch Eintrocknen ein Gewichtsverlust ent standen ist, oder dieser Verlust nach der amtlichen Verwiegung bei einer Zwischenlagernng stattgefunden hat, so kann noch ein entsprechender Zu schlag zu dem Gewichtsverluste gewährt und der sich ergebende höhere Betrag von der ursprünglichen Steuer abgeschrieben werden (§ 17 des Gesetzes)?) In der Sitzung vom 13. Dezember 1883 (§ 474 des Prot.) beschloß der Bundesrath,') daß die Erhebung der für inländischen Taback festgestellten Steuer mittelst eines nach dem Mllster für Begleitschein II auszufertigenden Versendungsscheines II einem zur Erledigung von Versendungsscheinen befugten Amt überwiesen werden könne, daß ferner die Vorschriften des Begleitscheinregulativs über Begleitscheine II hierbei sinngemäße Anwendung finden sollen und daß die nach dem Muster 12 zu den Dienstvorschriften vom 29. Mai 1880, betr. die Besteuerung des Tabacks (Zentralbl. 1880 S. 327), auszufertigenden Versendungsscheine als „Versendungsscheine II" zu bezeichnen sind. In dem Versendnngsschein-Ausfertignngsregister lMuster 13 daselbst) soll in der Spalte 2 und im Versendnngsschein-Empfangsregister (Muster 14 daselbst) in der Spalte 4 die Gattung des Versendnngsscheins durch Eintragung von I bezw. II ersichtlich zu machen sein, in dem Empfangsregister aber in den Spalten 7 und 8 die Vcreinnahmung der Steuer nachgewiesen werden. Wegen der Kontrole des Tabackbaues wurden bestimmte Vorschriften für die Pflanzung und Ernte gegeben (§ 22 des Gesetzes)?) Hienach müssen die Pflanzen ganz regelmäßig und ohne Ver mischung mit anderen Bodengewächsen gesetzt werden. Bis zur amtlichen Feststellung der Blätterzahl resp. Gewichts muß die zur Regelung der Blatt zahl erforderliche Behandlung der Pflanzen beendigt sein.") Vor der vollständigen amtlichen Entscheidung über die Blätterzahl bezw. Gewichtsmenge dürfen Tabackblätter nur nach Anzeige bei der Gemeindebehörde und Anordnung der Steuerbehörde eingesammelt werden?) Alle vor der Ernte entstehenden Abfälle sind auf dem Felde zu vernichten. Die Um pflügn n g der Pflanzen vor der Ernte wegen Mißwachs ist der Steuer behörde anzuzeigen?) Spätestens 10 Tage nach dem Abblättern müssen in der Regel die Pflanzen abgehauen und beseitigt sein. Die Erzielung einer Nach- 9 S. st. § 19 Abs. 1 der Bekanntmachung u. §§ 29 u. 30 der Dienstvorschriften. *) S. st. § 19 Abs. 2 der Bekanntmachung u. §§ 29 u. 30 der Dienstvorschriften. •) ©. st. § 18 Abs. 1 der Bekanntmstchung. H a uptb edin g u n g ist hiebei amtlicher V e r s ch l u st. 4 ) Zentralbl. des Reiches 1884 S. 1. 5 ) S. st. § 21 u. 22 der Bekanntmachung u. § 23 der Dienstvorschriften. 6 ) § 22 des Ges. Nr. 3 u. § 33 der Dienstvorschriften. fi § 22 des Gesetzes Nr. 4 u. § 21 der Bekanntmachung u. § 33 der Dienstvorschriften, fi A. st. O. Nr. 6, § 21 der Bekanntmachung u. § 33 der Dienstvorschriften.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation