Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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110 v. A Ufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. ernte (Geizziehen re.) kann nur ausnahmsweise mit Genehmigung der Steuer behörde erfolgend) Durch Bundesrathsbeschlnß vom 21. März 1882*) wurde bezüglich der Anmeldung und Besteuerung von T a b a ckp f l a n z u n g e n für Unterrichts- und Zierzwecke beschlossen, daß von der Erhebung der Tabackstener von Tabackpflanzungen in botanischen und anderen zu Unterrichtszwecken angelegten Gärten Abstand zu nehmen sei, wenn die Pflanzung für jedes derartige Grundstück nicht mehr als 30 Quadratmeter Flächeninhalt umfaßt und seitens der vorgesetzten Aufsichtsbehörde bescheinigt wird, daß der zu erzeugende Taback nicht zitm Konsum, sondern lediglich zu wissenschaftlichen Zwecken verwendet werde. Die obersten Landes-Finanzbehörden sind in den vorbezeichneten Fällen befugt, unter Vorbehalt des Widerrufs von der alljähr lichen Anmeldung solcher Pflanzungen absehen zu lassen. Von der Erhebung der Tabacksteuer ist ferner abzusehen, und es kann die Erfüllung der Vorschriften wegen der Anmeldung der betreffenden Grundstücke unterbleiben, wenn auf einem zusammenhängenden ungetheilten Grundstück nicht mehr als 50 Taback pflanzen lediglich zu Zierzwecken gepflanzt werden und diese Bestimmung der Pflanzen ans der Art der Benutzung des Grundstücks, sowie aus dem Verhältniß der mit Taback bepflanzten Fläche zur Gesainmtfläche des Grund stücks unzweifelhaft hervorgeht. Die Vorschriften über die ausnahmsweise, bereits oben erwähnte Be sten er iln g nach dem Flächenraume für Tabackpflanzungen von weniger als 4 Ar sind im Gesetze in den §§ 23—26 niedergelegt?) Die Verwe ndu n g von Tabacksurrogaten bei Herstellung von Tabackfabrikaten ist nach § 27 des Gesetzes verboten; Ausnahmen hievon kann nur der Bundesrath gestatten,Z mrlß aber hievon dem Reichstage Anzeige machen. Nach § 28 des Gesetzes kann die Steuerbehörde durch Entnahme von Proben die Tabackhändler und Fabrikanten überwachen. Alle Forderungen und Nachforderungen von Tabaksteuer, sowie die Ansprüche auf Ersatz von Seiten der Steuerpflichtigen sollen binnen Jahresfrist vom Tage des Eintritts als Zahlungsverpflichtung bezw. Zahlung nach § 29 des Gesetzes verjähren. Bei der Ausfuhr über die Zollgrenze oder Ni ed erleg nng in eine öffentliche, oder unter amtlichem Mitverschluß stehende Privatrßederlage kann eine Steuern er gütn n g beansprucht werden unb zwar außer den in §§H und 16—18 erwähnten Fällen: 1. für den Rohtaback wenn mindestens 26 Kg. versendet oder eingelagert werden, wenn er unsermentirt ist 33 Ji, für fermentirten 40 Ji ; 2. für entrippte Blätter 47 Ji für 100 Kg. netto?) *) A. a. O. Nr. 7, § 22 der Bekanntmachung u. § 33 der Dienstvorschriften. *) S. Zentralbl. des Reiches 1882 S. 156. *) S. hiezu § 23 der Bekanntmachung u. §§ 34—39 der Dienstvorschriften. 4 S. die Kontrolvorschrifteu für die Verwendung von Kirsch- und Weichsclblättern bei Herstellung von Tabackfabrikaten im Zentralblatt des Reichs 1879 S. 753. Die Abgabe für Kirsch- und Weichselblatter beträgt 65 M für 100 Kg. im fabrikationsreifen Zustande. (Bundesrathsbeschluß v. 27. Nov. 1879, Zentralbl. des Reichs 1879 S. 753.) Durch Bundesrathsbeschlnß v. 12. März 1880 (Zentralbl. J880 S. >209) wurden auch Steinklee und e in gesalzene Rosenblätter zu gleichem Satze und unter gleicher Kvntrvle zugelassen. b) § 30 des Ges. Für grüne Blätter, Geize, Tabackstengel und Abfälle wird keine Vergütung gewährt.

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