Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

120 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. den Salzsteneramte auszufertigenden Transportscheine mit möglichst kurzer Gestellfrist unter Verschlitß abgelassen und am Bestiminnngs- orte unter Aufsicht der Steuerbehörde in die Gewerberänme gebracht toerde. Hiezu wurde burd) einen Bundesrathsbeschlitß vom 7. Juli 1885 die Erleichterung gewährt, daß am Bestimmungsorte auf Antrag des Empfängers die amtliche Revision der geöffneten Kolli in Bezug auf den Inhalt und die Denatllrirnng mittelst des Visitireisens vorgenommen werden darf?) 7. Durch einen Bnndesrathsheschluß vom 25. März 1878-') wurden die Borschriften wegen der Denaturirung von Salz mit Wermnth- pulver geregelt und festgesetzt, daß nur Wermnthpulver verwendet werden dürfe,' dessen Bereitung steueramtlich überwacht wurde?) 8. In der Sitzung vom 9. März 1880 wurde beschlossen, daß feines trockenes Seifenpnlver nur nach vorgängiger Prüfung der Rein heit zur Denatllrirnng von Bestellsalz verwendet werden dürfe und sind bestimmte Vorschriften für die chemische Untersuchung desselben gegeben worden?) 9. Durch einen Bnndesrathsbeschluß vom 20. Mai 1881») wurde an geordnet, daß den Landwirthen, welche unzerkleinerten undenatnrirten Pfannenstein beziehen, die Führung des vorgeschriebenen Ko nt rol- re gisters über Zu- und Abgang desselben erlassen werde, außerdem soll die amtliche Transport be z eitel nng über diesen Pfannen stein wegfallen, endlich solle bezüglich der Bestellzettel der Land wirthe über diesen Pfannenstein das Verfahren in Ziffer 20 und 21 der Bestimmungen über die Befreiung des zu landwirthschaftlichen ilnd gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe zur Anwendung kommen. ^ . 10. Ein Bnndesrathsbeschluß vom 2. Juli 1881'') geht dahin, daß Ge werbetreibende bezw. Salzhändler, welche die in Ziffer 15 Ab satz 1 der Bestimmungen vom 21. Juni 1872 wegen der Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe vorgeschriebene Form bjr Be stellung beim Bezüge von denatnrirtem Bestellsalz pezw. Handcls- salz nicht erfüllen, der Bestrafnng nach § 15 des Gesetzes vom 12. Oktober 1867, betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz (Bundes-Gesetzblatt S. 41), unterliegen. 5. Branstcner. Nach Artikel 35 der Reichsverfassung hat das Reich ausschließlich die Gesetzgebllng über die Bestenernng des im Bundesgebiete gewonnenen Bieres mit Ausnahme von Bayern, Württemberg lind Baden, wo dieselbe durch die von 1878 S. 223 nebst den y S. Zentralbl. des Reiches 1885 S. 385. *) § 197 des Prot. Abgedr. im Zentralbl. des Reiches Bestimmungen über die Herstellung von Wermuthpulvcr. _ , iq9 ®) Die Fabriken sind im Zentralbl. des Reiches von 18<9 S. 58, 124 und 132 bekannt gegeben. ^ ^ *) § 163 des Prot. Abdr. im Zentralbl. des Reiches v. 1880 S. 177. ®) S. Zentralbl. des Reiches 1881 S. 231. °) a. a. O. 1881 S. 279.

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