Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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124 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. z. B. auf dem Kühlschiffe rc. zusetzen, kann von der Direktiv- behörde eine besondere Fixation gestattet werden oder auch unter geeigneter Kontrole nachgelassen werden, innerhalb eines bestinnnten Zeitabschnittes die auf Lagerfässer oder Flaschen zuzusetzende Menge von Malzsurrogaten im Ganzen voraus zll deklariren. c) Nach Bundesrathsbeschluß vom 22. November 1877 ) kann sog. Tiemann'sches Färbebier amtlich verschlosseit und mit Ursprungs- zeugniß versehen bei der Berwendnng von anderer Bierbereitung steuerfrei gelassen werden, wenn der empfangende Brauer über dte Art uitb Weise der Verwendung eine Generaldeklaration abgibt und über Ab- und Zugang Buch führt, auch der amtliche Verschluß nur von Steuerbeamten gelöst nub bis zum völligen Verbrauch stets wieder Nach Bnndesrathsbeschlnß vom 12. Dezember 187,$ soll in allen Fällen, in welchen die Essigb ereitnng vorwiegend aus Branntwein erfolgt, ein werterer Zusatz der im § 1 aufgeführten Braustoffe keine Steilerpflicht begründen. Dagegen ist die Steuerpflichtigkeit des Essigs rrach tz 2 des Branitener- gesetzes auch in dem Falle nach einem Bnndesrathsbeschlnsse vom 3. JJcat 1878 1 2 ) begründet, wenn aus der zur Hefenbereitnng desselben dienenden Malz würze zugleich flüssige Hefe (sog. Kunsthefe) gewonnen wird. 2. Die bisher fast allgemein durchgeführte Besteuerung nach dem Gewichte des Materials wurde beibehalten/') da sich dieselbe m lang- iüfmqcr in beut größten Steile ^e^ttj^^ía^tbë bcn#rt ßaüe o# mLèn %ttía# m gebet 'imb ludí bte^íôe baë @tnicrub)c(t mt ^,^#11 nach seiner Güte in Verbindung mit der Menge trifft. Ev wurde jedoch abweichend von der früheren Gesetzgebung das Nettogewicht der Versteuerung zrr Grunde gelegt. Während früher ein Uebergewicht von '/ic Zentner bet jeder Malzpost unberücksichtigt blieb, soll nach dem treuen Gesetz eut Ueber gewicht unberücksichtigt bleiben an der für ein Gebrände bestimmten Gesammt- menge, von welchem die Steuer weniger als '/s Groschen beträgt. Die sog. Kesselsteuer, welche im Grvßherzogthum Hessen besteht, wurde nicht für empfehlenswerth erachtet, weil sie das eigentliche Steuerobjekt, das Bier, nur sehr mittelbar und insofern ungleichmäßig trifft, als sre, een #^#00 an baë BebMittß beö ^1-0,(111(8 sin- bte ^ cqcngenbe Menge anlegend, Biere von dern verschiederrsten Gehalt und Werth urrt gleich hoher Steller belegt: weil sie ferner dell Brauer zrr irrationellen ^öraumeth öden (z. B. mehrmaligem Nachfüllen, allzudickem Einkochen der Würzen rc.) ver leitet: weil sie ferner die freie Bewegung des Gewerbes auch lnsofetn stört, indent sie zttr jedesmaligen volleii Allsnlltzllng des einmal vorhandenen Kessel- ranmes oder zur Beschaffung von Kochpfannen von verschiedenen Größen ver anlaßt: und weil sie endlich zur Berhütilng heimlichen Zwischenkochens etite lästige lind länger andauernde Kontrole des Brartaktes als die Matertalsteuer erfordert 3. Im Allgemeinen wurde in dem neuen Gesetze die bisherige Steuer- form festgehalten, wonach Deklaration tutb Gewichtsermittlung des stetter pflich tigen Materials sich an den Akt der Einmaischnng anschließt, und nur ans- 1) § 401 des Prot., s. Preus;. Zentralbl. 1877 S. 268. Die gleiche genießt Tau z er'sches Färbebier nach Preuß. Ministerialreskript,s. Preutz. Zentralbl 2) § 284 des Prot., Zentralbl. des Reiches 1878 Ş. 274. 3 ) § 2 des Gesetzes v. 1872. Begünstigung . 1880 e.,131.

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