Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Brausteuer. 127 RÄàşiâZLmÄg und ĶÄļ L-u Bayerns, nach -on dem Gesetze von 1868 fehlte die Bestimmung über die Erstatt un a ;.!^. eiie J î" den Fällen, wenn die Braustoffe nach der Anmeldung, Holcl; vor der Emmaischung zu Grunde gegangen waren, oder sonst wegen unvorhergesehener Hindernisse die deklarirte Bierbereitung unmöq- ^ geworben wr. %ir W D ' 0m TO"P e ¿ em ^ er P 33 enthielt in § 30 eine ähnliche Bestimmung, wonach eme Rückerstattung der erlegten Gefälle dann stattfinden kann, wenn das Bier im Brau hause und so lange es sich noch auf dem Bottiche befindet, ohne Ver schulden des Brauers so völlig verdorben ist, daß es als ungenießbar und allch zii anderen Zwecken unbrauchbar betrachtet unb weggelassen werden muß. s - pşş Ungleichheit m der Gesetzgebung ist durch eine Bestimmung in § 7 to'tÍPs" s ÖOn - 18 rc L - Ländert und es samt hienach mit Genehmigung der ^wektwbehvrde eme Erstattung der Steuer dann stattfinden, wenn der Anspruch aus solche binnen 24 Stunden nach der deklarirten Einmaischungszeit bei der Hebestelle angemeldet worden ist, daß * * a) entweder die zur Einmaischung bestimmten Braustoffe vor der beab sichtigten Verwendung durch Zufall vernichtet oder der Art beschädigt worden sind, daß ihre Verwendung zur Bierbereitung nicht möglich ist, oder J ’ b) sonst aus Anlaß unvorhergesehener Hindernisse die deklarirte Bier- bereltung nicht stattfinden konnte. u. sS" üo,„ 21. 1873 ') ^»1^)6^ Nc Werften ^"desfinanzbehördeu ui Fällen, in welchen überwiegende Gründe der ÄI 'L.l t fur den Nachlaß einer nach dem Wortlaute des Brausteuergesetzes geschuldeten Abgabe sprechen, den Erlaß oder die Erstattung der Steuer- ŞKMBLÄLM Rach Bundesrathsbeschluß vom 2. November 187«-, soll für „mae- ,chlaļ,ei,es Bier ein Erlaß der Steuer auf gemeinschaftliche Rechi»,na nicht zulässig seni. D ’ w P. Die Vorschriften in § 9 des Gesetzes von 1872 weichen insofern von der früheren Gesetzgebung ab, als ein Termin von mindestens acht Bällen vor Anfang des Betriebes zur Anmeldunq der Brauereiräume und Gefäße festgesetzt ist und als diese Anmeldung zum Zwecke einer wirk sameren Kontrole des Blerzuges, welche sich bisher nur auf die unsichere Ver- messung des Bieres auf dem Kühlschiffe beschränken mußte, auch auf die für wurde hrung des Bieres bestimmten Gefäße und Räume ausgedehnt 9 Die Bestimmungen in § 11 des Gesetzes von 1872 über die Ver- messung Bezeichnung und Verschluß der Gefäße waren früher nicht in dem Gesetze, wohl aber in den Regulativen hiezu im Wesentlichen übereinstimmend vorhanden und wirrden nilmnehr in das Gesetz übernommen und auf die Gahrungsgefäße ausgedehnt. 0 8 618 des Prot. pr. Zentralblatt 1874 S. 70. *) 8 330 des Prot.

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