Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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132 L l). Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. vom Zentner übersteigt bis zum 1. Januar 1877') jedoch nllr inso weit, als die Steuersätze dieses Gesetzes keine Veränderung erleiden, auf privative Rechnung dieser Staaten forterhoben werden. 25. Endlich ist bestimmt, daß hinsichtlich der Abgabenerhebung von Bier, Essig und Malz für Rechnung von Kommunen und Korporationen die Be- stimmungen in Art. 5 tz 7 des Zollvertrages vom 8. Juli 1867 in Kraft bleiben.' Diese Bestimmung trat jedoch durch das Reichsgesetz vom 27. mi 1885 ant 28. mi 1885 außer ^aft.') Im Jahre 1875 tuurbe dem Reichstage ein Gesetzentwilrf betreffend bte Erhöhung der bestehenden Brallstener auf die doppelten in § 1 des Ge setzes vom 31. Mai 1872 bestimmten Sätze vorgelegt, fand aber keine Zu stimmung. Dasselbe Schicksal hatte ein gleicher Gesetzentwurf, welcher im Jahre 1879 beim Reichstage in Vorlage gebracht wurde, und ein, die bisherige Besteuerllngsweise nach Art der bayerischen Gesetzgebllng umändernder Gesetz entwurf, der zu gleicher Zeit dem Reichstage vorgelegt wltrde. Nach letzterem foííteu die Surrogate verboten werden und nur das Malz, das zu Bier- und Essigbereitnng bestimmt ist, der Brallstener unterliegen und zwar im Falle des Malzbrnches innerhalb der Brallsteuergemeinschaft mit der Einbringung in die Mühlenräume und im Falle der Einfuhr gebrochenen Malzes mit der Ueber- schreitung der Grenze. Derselbe Gesetzentwurf winde mit einigen Modifikationen im Frühjahre 1880 dem Reichstage von der Reichsregiernng wiederholt zur Genehmigung vorgelegt, gelangte aber ebensowenig zur Annahme?) wie ein im Jahre 1881 vorgelegter Entwurf?) 6. Branntweinsteuer. Bei der Besprechung der Bestimmungen, welche für die Erhebung und Kontrole der Branntweinsteuer im Deutschen Reiche in Giltigkeit sind, erscheint es deßhalb von besonderem Werthe, die Entwickelung der bezüglichen Preußischen Gesetzgebung i) * * * 5 ) zu erörtern, weil aus ihr einerseits die jetzt gütige Reichs gesetzgebung hervorgegangen ist, rmd weil andererseits dieselbe im größten Theile der Brallntweinstenergemeinschaft maßgebeild erscheillt. Bis zum Jahre 1810 war die Branntweinbereitung in Preußen nur in den Städten?) nicht auf dem flachen Lande, besteuert. Der Branntwein durfte in die Städte nur gegen eine Eingangssteller eingeführt werden mld mußte alls dem Lande zu festgesetzten Preisen (den Taxell der nächsten Stadt) ver kauft werden. Das Edikt vom 28. Oktober 1810 stellte Stadt und Land in Bezug ans die Besteuerllng des Braniltweins gleich rmd hob die Eingangs abgabe für die Städte auf. Durch das beigefügte Reglement vom nämlichen i) Wurde bis 31. Mürz 1878 verlängert durch Reichsgesetz v. 23. Dez. 1876 (Reichs gesetzblatt 1876 S. 237). *) Siehe Reichsgefetzblatt 1885 S- 109. *) Ueber die Bierbesteuerung in Deutschland gibt ein Aufsatz des ehemaligen Mecklen burgischen Oberzollrathes Boccius in den Hirth'schen „Annalen" von 1876 S. 52 interessante Aufschlüsse. 0 S. das Nähere in Hirth's Annalen 1881 S. 338. -, °) Förster, Praktische Anleitung zur Kenntnis; der Gesetzgebung über die Besteuerung des Branntweins. Berlin 1830. W. Dittmar, „Handbuch über die Preus;. Branntwein steuer", Posen 1865. •) 1 Groschen 2 Pfennige (alte Währung) vom Quart.

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