Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

136 v. Allfseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Nachdem nun durch den Artikel 38 der Verfassung des Norddeutschen Bundes der Ertrag der Branntweinsteuer ein gemeinschaftlicher geworden war, wurde durch ein Bllndesgesetz vom 8. Itili 1868 die bisherige Besteuerung auch ill den übrigen Staaten des Norddeutschen Bundes (in beut zum Nord deutschen Blinde gehörigen Theile des Großherzogthnms Hessen/) in den Großherzogthümern Mecklenburg-Schwerin itnb Strelitz, in dem Herzogthum Lauenburg, in der freien Hansestadt Lübeck und deren Gebiet und in den nach dem 1. Januar 1868 in die Zolllinie gezogenen und noch zll ziehenden Preußischen und Hamburgischen Gebietstheilen') eingeführt. Im Reichslande Elsaß-Lothringen wurde durch ein Reichsgesetz vom 16. Mai 1873") vom 1. Juli 1873 an die bisherige französische Gesetzgebung aufgehoben und das Reichsgesetz vom 8. Jllli 1868 eingeführt. Nach Art. 35 Abs. 2 der Verfassung des Deutschen Reiches ist die Be steuerung des Branntweins in Bayern, Württemberg und Baden der Landes- gesetzgebullg vorbehalten, für die Hohenzollern'schen Lande hat aber ein beson deres Bundesgesetz vom 4. Mai 1868 Anwendung gefunden/) es gilt also das Bllndesgesetz vom 8. Juli 1868 für diese Gebietstheile des Deutschen Reiches nicht.-') Für die Staatsgebiete, in denen das Gesetz vom 8. Juli 1868 Geltung hat, sind aber außerdem, da sie sich dem Steuersysteme Preilßens vertrags mäßig angeschlossen haben,") die in Preußen bezüglich der Branntweinsteuer erlassenen Instruktionen und Anleitungen zur Erhebung und Koiltrole dieser Steuer maßgebend, sonst aber selbstverständlich auch alle seit Erlaß dieses Gesetzes gefaßten Beschlüsse des Bnndesrathes./ Da nlln das bezeichnete Bllndesgesetz eigentlich nur eine Zusammen stellung der in Prellßen iiitb mit demselben in der Branntweinsteuergemeinschaft befindlichen Staaten giltigen Bestimmnngen enthält/) so wird durch Erörterung der Vorschriften dieses Gesetzes lind der einschlägigen Prellßischen Gesetze nebst Instruktionen, welche vom Preußischen Staatsministerium bezw. vorn Bnndes- rathe erlassen worden sind, am besten ein Bild von dieser Verbrauchssteller gewonnen werden, welches sich hiernach folgendermaßen darstellt: I. Allgemeine Bestimmungen: 1. Begriff, Arten und Normalsatz der Branntweinsteuer. Die von der Fabrikation des Branntweins zu entrichtend Steuer heißt Branntweinsteuer ; dieselbe wird entweder als M a i s ch b o t t i ch st e n e r (nach dem Ranminhalte der bei der Fabrikation ans Getreide oder anderen mehligen Stoffen zur Einmaischung oder Gährung der Maische benlltzten Gefäße)") oder ») Mit dem 1. Juli 1869 durch § 70 des Gesetzes vom 8. Juli 1868 eingeführt. *) Mit 11. Aug. 1868 (Zentralblatt 1868 S. 465). s ) Rcichsgesetzblatt 1873 S. Ill, s. das Nähere in Leydstecker, die Zölle und in direkten Steuern S. 387 ff. 4 ) Bundesgesetzblatt 1868 S. 151. B ) Auch das zuin Herzogthum Meiningen gehörige Vordergericht Ostheim und das Koburg'sche Amt Königsberg sind ausgeschlossen und gehören zur Steuergemeinschast Bayerns. *) Siehe Abschnitt X. 7 ) Nach eitler kaiserlichen Verordnung v. 16 Nov. 1874 (Neichsgesctzbl. 1874 S. 134) tritt in allen mit dem Tage der Einschließung in die Zollgrenze bisher ausgeschlossenen Gebietstheilen das Gesetz v. 8. Juli 1868 in Kraft, wenn nicht verfassungsmäßig die Landes gesetzgebung beizubehalten ist. v. Rönne, „Das Verfassungsrecht des Deutschen Reiches" in Hirth's „Annalen" 1871 S. 138. 9 ) § 2 lit. a des Bundesgesetzes vom 8. Juli 1868; s. a. Dittmar a. a. O. S. 2.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation