Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

142 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. c) Bei der Denaturirung von Branntwein zur Essigfabrikativn kann für die vorgeschriebene Verdünnung des Branntweins mit Wasser und Essig, an Stelle des Wassers aud) Bier oder Hefenwasser zugelassen werden. cl) Durch Bundesrathsbeschluß vom 26. Juni 1880 ^ ist nachgelassen, daß bei der vorschriftsmäßigen Vermischung des zilr Essigfabrikation zu verwendenden Branntweins mit Wasser, mis Antrag die im Brannt wein bereits enthaltene Wassermenge auf die zur Vermischung zu verwendende Wassermenge eingerechnet werden könne. Findet hiebei sodann ein Wasserzusatz nicht statt, so ist im Ab fertigungspapier hierüber Notiz zu machen. (Spalte 21.) Enthält der Branntwein die zur Denaturirung erforderliche Wassermenge nicht, so ist in Spalte 21 (Formular D 2) die netto anzuwendende Wassermenge anzuschreiben und tu Spalte 16 unter der Linie die im Branntwein befindliche, in Spalte 18 aber diejenige Wassermenge, welche sich durch Abzug des im Branntwein enthaltenen Wassers von der erforderlichen Wassermenge ergibt. Literbrüche sind hiebei als volle Liter anzuschreiben. Außerdem wurden folgende Bnndesrathsbeschlüsse gefaßt und zwar: 1. Ein Beschluß vom 29. Februar 1881, 2 ) wonach Essigfabriken, welche schon vor dem 1. Januar 1880 im Besitze eines iii dem Gebäude, in welchem die Essigbereitung stattfindet, oder in einem angrenzenden Raume aufgestellten Destillir - Apparates sich befunden haben, auf jederzeitigen Widerruf unter bestimmten Kontrolen das Halten ititi) die Benutzung dieses Apparates in den bezeichneten Lokalitäten gestattet werden darf. 2. Durch einen Beschluß vom 7. Juli 1881 3 ) wurde zum Regulativ vom 23. Dezember 1879 bestimmt: a) daß an Stelle der in § 3 des Regulativs vorgeschriebenen De naturirung mit 10 °/ 0 Holzgeist eine solche mit 6"/„ zu treten habe; b) daß die Denaturirung des Branntweins zur Herstellung von Farb- lacken für Tapeten mit % % Terpentinöl und zur Herstellung von Knallquecksilber mit % °/o Terpentinöl oder 0,025 u / 0 Thieröl erfolgen könne; # c) daß Holzgeist an Allylalkohol und Holzölen nicht mehr als das 1 1 / 2 fad)e der vorgeschriebenen Mindestmenge enthalten dürfe und deß halb vom 1. Oktober 1881 an die Vorschrift zu 5 in Anlage B ent sprechend zu ändern sei. 3. Durch einen Bundesrathsbeschluß vom 30. November 1881?) ist genehmigt, daß Fabrikanten, welche Essig vorwiegend zu einem Gehalt von mindestens 8 "/g an Essigsäure bereiten, seitens der Direktivbehörden gestattet werden kann, den Branntwein neben dem vorgeschriebenen Wasserznsatze (statt mit 100 °/ 0 Essig von 6 °/ 0 Gehalt) mit 50 °/ 0 Essig mit 12 % Gehalt an Essigsäure (Essigsänrehydrat) zu vermischen. ') § 483 des Prot. *) Zentralbl. des Reichs 1881 S. 84; s. das Nähere über die Kontrolen. 8 ) A. a. O. 1881 S. 262; s. wegen der übrigen An ordnn n g en im Regulativ und Beilagen das Nähere. 0 Zentralbl. des Reichs 1881 S. 452.

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