Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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10 Besondere Vorschriften. Branntweinsteuer. 145 Brennerei betreibt, sondern auch von Jedem, der in derselben be schäftigt ist. 7. In §§ 19-21 des Gesetzes von 1868 sind die näheren Vorschriften über ote Beaufsichtigung der Brennereigeräthe gegeben?) 8. Die Vorschriften über die Benutzung der Brennereien und G e räth e sind verschieden?') je nachdem sich dieselben auf Maisch brennerelen oder auf Brennereien zur Bereitung von Branntwein aus nicht mehligen Stoffen beziehen. a) Für Maisch brenner ei en sind die allgemeinen Regeln in den §8 26-30 des Gesetzes von 1868 enthalten. Sie beziehen sich auf dre Beschränkung der Maischbereitnng in Bezug auf Raum und Zeit (8 26)»), auf die Regelmäßigkeit im Gebrauch der Maischbottiche (§ 27), ans die Benutzung steuerfreier Neben g e säße (§ 28), wozu m § 11 der Instruktion von 1867 noch nähere Vorschriften ent halten sind?) ') Preuß. Steuerordn. § 21 v. 1819. ... . bezüglich des Betriebsplanes ist, wie bereits erörtert wurde, kein wesentlicher Unter schied vorhanden, nur ist deyelbe nach § 33 des Gesetzes von 1868 bezüglich der Brannt- wembereltung aus nicht mehligen Stoffen an einige Beschränkungen gebunden, bezüglich der Verwendung verschiedener Stoffe in einer Periode und hinsichtlich der Brennzeit Wegen Berechnung der Steuer bei Abgabe von Stückdeklarati vnen s. Preuß. Zentralbl. 1872 w. 1 i 1 u. 1873 Ş. 17. « -> ^q C i U ^‘ 1830 8 5 und Dienstvorschriften; Steuer-Ordnung vom 8. Fcbr. 1819 § 32; Dit tina r a. a. O. S. 124 U. 117 u. S. 46 ff. Wegen Bestimmung der Tage an welchen das Wienen gestattet ist, s. Preuß. Zentralbl. 1879 S- 371. » or» -r ^ņ^ŗwähnten § 28 des Gesetzes von 1868 von der Hefen bercit u n q aiiy .?n'Iche die Rede ist, welche bei der Branntiveinbereitung und deren Kontrole eine Ņà spl^t' so mochte es am Platze sein, hierüber Einiges in Kürze mitzn- theilen Die Hefe oder Bärme ivird in den Branntweinbrennereien entweder nur als Neben- MWt ^ bemlet, olë für bie biene», J fobrigirl nnb no* befonbercr 3"bereit,mg als Preß-, Pfund- oder künstliche Hefe in den Handel gebracht. sui ņaâ)dem das eine oder das andere Produkt in den Brennereien gewonnen werden soll das als folches einer Besteuerung nicht unterliegt, sind besondere Kontrolen zur Ver meidung von Steuerdcfrauden angeordnet. D'e allgemeinen Bedingungen zur gewöhnlichen H e f e n b e r e i t u n g bestehen darin daß das Bedürfniß und der Gebrauch der zur Hesenbereitung nöthigen Gesäße nach, gewiesen, die Kontrole sichergestellt und ein pünktlicher Betrieb nach der Änmeldunq einge halten wird. (Das Nähere in Di timar a. a. O. S. 36 ff.) ö B Ņ?' derPreßhefen-Bereitung ist zu unterscheiden, ob dieselbe nach der älteren frei^tDirb e9 ° ene8 ^ gereinigt und dann durch Pressen von den Wassertheilen be- . a ® a * ci ^5 ersten Methode, welche jedoch zur Zeit wenig mehr in Anwendung kommt, dasl bes rudere Gefäß, ,n welches die Oberfläche der Maische abgelassen wird, leicht zur uner- lanbten Erweiterung des deklarirtcn Maischraumes benutzt werden kann, so sind für dieses Verfahren sehr genaue Kontrolen angeordnet. (Preuß. Reskript v. 28. Nov. 1821 unb Ñor- mulanen zum Reskr. v. 16. Juni 1827 und Anleitung v. 16. Dez. 1834 III 8 i »nd Preuß. Re, kr. v. 15. Nov. 1880 II 14881.) 8 alSStesŞSS'S: reff). genehmigt werden, wenn das Bedürfniß hiezu nachgewiesen wird.

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